1. Pfälzischer Merkur
  2. Zweibrücken

Videoüberwachung: Kameras am Spielplatz — aber nicht am ZOB

Videoüberwachung : Kameras am Spielplatz — aber nicht am ZOB

Datenschützer schieben einer Videoüberwachung am ZOB einen Riegel vor. Am Wasserspielplatz gab es für die Kameras aber grünes Licht.

Lange Zeit war es still um das Thema Videoüberwachung in Zweibrücken. Nachdem der Wasserspielplatz am kleinen Exe im vergangenen Jahr immer wieder von Vandalen und Dieben heimgesucht worden war, hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat die Überwachung des Areals mittels Videotechnik angeregt. Der Vorschlag war quer durch alle Fraktionen begrüßt worden. Doch nachdem im Oktober ein Runder Tisch mit Stadtrat, Experten und Polizei evaluieren sollte, an welchen Stellen die Installation von Kameras am sinnvollsten sei, herrschte zunächst Funkstille.

Erst zu Beginn der vergangenen Woche bekräftigte Bürgermeister Christian Gauf (CDU) erneut die Notwendigkeit von Videoüberwachung in der Rosenstadt. Am Freitag erklärte Stadtsprecher Heinz Braun dann auf Merkur-Nachfrage, dass der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz für eine Überwachung am Wasserspielplatz grundsätzlich grünes Licht gegeben habe. Noch nicht geklärt ist hingegen, wo genau die Kameras installiert werden dürfen. Vor zwei Wochen hat die Stadt den Datenschützern eine Vorschlagsliste zugesandt. Eine Antwort steht noch aus. „Sobald die Antwort da ist, werden die Kameras auch angebracht“, sagt Braun. Für den SPD-Fraktionsführer, Stéphane Moulin ist die Zustimmung aus Mainz eine Erleichterung. „Am Wasserspielplatz wurde viel Geld investiert. Es geht dort aber gar nicht ausschließlich um die Diebstähle oder den Vandalismus. Das beginnt schon eine Schwelle darunter. Jeden Morgen muss der UBZ nachschauen, ob am kleinen Exe wieder zerbrochene Glasflaschen liegen. Das Schlimmste wäre, wenn da ein Kind reintritt.“ Moulin ergänzt: „Wir haben uns damals bewusst entschieden, die Anlage offen zu lassen, um ihren Charakter zu erhalten. Es ist schade, dass der Schritt Videoüberwachung offenbar notwendig ist.“ Dieser Schritt ist allerdings mit einer Einschränkung verbunden: Die Kameras dürfen erst bei einbrechender Dunkelheit eingeschaltet werden.

Vom Tisch ist hingegen die ebenfalls angedachte Videoüberwachung am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB). Den Plänen schob der Datenschutzbeauftragte des Landes einen Riegel vor. Das Veto kommt durchaus überraschend. Denn am ZOB war es im vergangenen Jahr zu acht Körperverletzungen gekommen. Eine Prüfung durch die Datenschützer habe stattgefunden, so Braun, diese seien aber zu dem Schluss gekommen, dass die Vorfälle am ZOB eine Videoüberwachung nicht rechtfertigten. Braun mag diese Entscheidung nicht bewerten – ändern könne man sie ohnehin nicht. Auch die Polizei hält sich mit einer Wertung zurück. „Die Datenschützer haben klare Richtlinien und werden für ihre Entscheidung gute Gründe haben. Der Polizei steht es nicht zu, darüber zu urteilen“, sagt Matthias Mahl, der Leiter der Zweibrücker Polizeiinspektion.

Anders sieht das SPD-Stadtrat Thorsten Gries: „Ich finde die entscheidung schade. An einem Brennpunkt wie dem ZOB, an dem die Menschen dicht gedrängt stehen und es in der Vergangenheit mehrere Vorfälle gab, sollten Kameras erlaubt sein.“ Doch die Datenschützer waren offenbar von der Wirksamkeit der Videoüberwachung am ZOB nicht überzeugt, berichtet Moulin. Es sei argumentiert worden, dass die Körperverletzungen auch mit Kameras nicht hätten verhindert werden können. Mit der Videotechnik am kleinen Exe wolle man nun zunächst Erfahrungen sammeln, erklärt Moulin. Dann könne man immer noch entscheiden, ob man einen weiteren Versuch unternehme, die Kameraüberwachung auszuweiten.

Der Wasserspielplatz war schon im letzten Jahr immer wieder von Vandalen und Dieben heimgesucht worden. Unter anderem waren Hängematten gestohlen und ein Toilettenhäuschen demoliert worden. Auch in diesem Jahr wurden bereits Blumenkübel zertrümmert und Pflanzen herausgerissen. Herumliegender Müll, zerbrochene Glasflaschen und Graffiti-Schmierereien (Heinz Braun: „Das ist alles – nur keine Kunst“) tun in dem Areal rund um den Spielplatz ihr übriges. „Das ist nicht nur traurig, es ist schlimm. Am Wasserspielplatz wurde mit großen Mitteln versucht, etwas Schönes zu schaffen. Und dann gibt es Menschen, die meinen, das wieder kaputtmachen zu müssen“, klagt Thorsten Gries.

Es bleibt zu hoffen, dass die Vandalen die neuen behindertengerechten Spielgeräte verschonen, die gerade erst am kleinen Exe installiert wurden. „Beim UBZ hat man uns versichert, dass die Geräte sehr robust sind. Aber es ist immer wieder erstaunlich, was sich manche Menschen einfallen lassen, wenn es darum geht, etwas zu zerstören. Gefühlt ist das in den letzten Jahren schlimmer geworden. Da kann man schon von einem Werteverfall reden“, moniert Stadtsprecher Braun.