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Junger Polizist täuscht Unfallflucht vor

Amtsgericht Zweibrücken : Junger Polizist täuscht Unfallflucht vor

Am Mittwoch wurden einem 26-jährigen Beamten im Amtsgericht Zweibrücken zwei Vergehen vorgeworfen.

Ein Polizist auf der Anklagebank – ein eher seltener Anblick. Am Mittwoch hat im Amtsgericht Zweibrücken die Hauptverhandlung gegen einen 26-jährigen Beamten begonnen, dem Oberamtsanwalt Volker Gries in seiner Anklageschrift nichts Geringeres als das Vortäuschen einer Straftat und falsche Verdächtigung vorwarf.

Demnach soll der junge Mann Ende Dezember 2019 mit seinem Auto zwischen Lebach und Homburg aus unbekanntem Grund von der Fahrbahn abgekommen und derart an einer Leitplanke entlang geschrammt sein, dass an dem Fahrzeug ein Schaden von etwa 6000 Euro entstand, wie ein Gutachter später errechnet hatte. Aber statt die Sache einfach als selbstverschuldeten Unfall ohne Fremdeinwirkung zu behandeln, zeigte er ihn bei seinen damaligen Kollegen der Polizeiinspektion Zweibrücken als unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, im Volksmund auch „Fahrerflucht“ oder „Unfallflucht“ genannt, gegen unbekannt an. Er habe das Auto, so gab er einen Tag nach dem Unfall zu Protokoll, am 25. Dezember 2019 auf der Pirmasenser Straße in Contwig auf der linken Fahrbahn abgestellt. Als er wieder einsteigen wollte, habe er bemerkt, dass der Pkw offenbar von einem anderen Fahrzeug im Vorbeifahren beschädigt worden war. Womit er nicht gerechnet hatte: Einigen seiner älteren und somit erfahreneren Kollegen kam das Schadensbild am Auto sehr verdächtig vor – nicht typisch für einen Streifschaden, verursacht von einem vorbeifahrenden Fahrzeug, wie von dem jungen Polizisten behauptet. Erste Zweifel an der Fahrerflucht-Version des 26-Jährigen kamen auf. Von seinen Kollegen und Dienstvorgesetzten mehrmals zur Rede gestellt, soll er laut Anklageschrift schließlich zugegeben haben, die Unwahrheit gesagt zu haben. Vielmehr sei er seinerzeit mit seinem Onkel aus der Dominikanischen Republik am Steuer und er selbst als Beifahrer unterwegs gewesen, als sich der Unfall ereignete. Er soll damals seinen Kollegen gegenüber zu seiner Verteidigung angegeben haben, dass er deshalb nicht die Wahrheit gesagt hätte, weil er sich nicht sicher gewesen sei, ob sein Onkel, der am Steuer gesessen habe, überhaupt mit seiner dominikanischen Fahrerlaubnis hätte auf deutschen Straßen unterwegs sein dürfen.

Weil nun dieser wichtige Zeuge, eben jener Onkel aus dem kleinen Karibikstaat, nicht im Gerichtssaal war, ließ Strafrichter Stefan Pick den Mann „auf diplomatischem Weg“ vorladen und setzte die Hauptverhandlung für fünf Monate aus. Sie soll am 16. Dezember um 13.30 Uhr fortgesetzt werden.

Das Vortäuschen einer Straftat und falsche Verdächtigung sind alles andere als Kavaliersdelikte – gerade bei einem Polizisten. Es sind Vergehen, die durchaus hart bestraft werden können. Wer, wie es im Strafgesetzbuch heißt, wider besseres Wissen einer Behörde oder einer zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Stelle vortäuscht, dass eine rechtswidrige Tat begangen worden sei, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe, bei einer falschen Verdächtigung sogar mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft. Sollte der 26-Jährige verurteilt werden, muss er zudem mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen – bis zum Rauswurf aus dem Polizeidienst. Denn das Beamtenrecht sieht bei einer Verurteilung eines Polizisten wegen einer vorsätzlichen Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr den Verlust der Beamtenrechte vor. Vorerst ist der 26-Jährige „nur“ in eine andere Polizeidienststelle in der Südwestpfalz versetzt worden.

Die Verhandlung wird am 16. Dezember um 13.30 Uhr fortgesetzt.