Jetzt geht es ans Eingemachte

Zweibrücken. Spare in der Zeit, denn dann hast du in der Not, lautet ein geflügeltes Wort. Die Stadt Zweibrücken hingegen ist bereits derart in Not, dass ihr kaum noch Zeit zum Sparen bleibt. In den vergangenen Wochen wurde in der Stadt - mehr oder weniger ergebnislos - darüber gebrütet, wie die Finanzmisere etwas gelindert werden könnte

Zweibrücken. Spare in der Zeit, denn dann hast du in der Not, lautet ein geflügeltes Wort. Die Stadt Zweibrücken hingegen ist bereits derart in Not, dass ihr kaum noch Zeit zum Sparen bleibt. In den vergangenen Wochen wurde in der Stadt - mehr oder weniger ergebnislos - darüber gebrütet, wie die Finanzmisere etwas gelindert werden könnte. Diese Zeit des unverbindlichen Diskutierens ist jetzt vorbei, wie der Kämmerer der Stadt Zweibrücken, Friedrich Wagner, im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt."Nächsten Freitag trifft sich die Haushaltskommission der Stadt, um über Sparmöglichkeiten zu sprechen." Die ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) habe der Stadt bei der Genehmigung des Haushalts im Frühjahr schließlich die Hausaufgabe mit auf den Weg gegeben, dass das Haushaltsdefizit, das im vergangenen Jahr 39 Millionen Euro betrug, um 400 000 Euro reduziert werden müsse (wir berichteten). Wagner: "Die ADD verlangt, dass diese 400 000 Euro ,nachhaltig' gespart werden. Wir werden am Freitag ausloten, wie wir das schaffen können." Es sei beileibe nicht so, dass die Stadt keine Möglichkeiten habe, zu sparen. "Wir haben sozusagen ein gestalterisches Feld, das sechs Millionen Euro umfasst. Das heißt, wir können maximal sechs Millionen Euro eigenhändig einsparen." Das wäre dann aber der totale Kahlschlag, verdeutlicht der Kämmerer, dann würde alles, was in Zweibrücken von der Stadt betrieben werde, dichtgemacht oder zumindest zurückgefahren, etwa die Bücherei, das Freibad oder die Volkshochschule. Auch beim Sozialausweis könne gespart werden, aber das führe zu großen Härten bei den Betroffenen.

"Wenn man öffentliche Einrichtungen schließt oder deren Angebot drastisch kürzt, übt sich das wesentlich auf die Lebensqualität in einer Stadt aus", sorgt sich der Kämmerer. "Wenn Zweibrücken unattraktiv wird, ziehen Bürger weg, andere ziehen erst gar nicht hierher. Das würde die Misere noch verstärken."

Auf diese Aspekte, die Notwendigkeit des Sparens und die Auswirkungen, wenn das Streichkonzert zu heftig ausfällt, will Wagner in der Haushaltskommission hinweisen. Der Kommission werden die Spitzen der Parteien und der Oberbürgermeister angehören. Was passiert eigentlich, wenn die Stadt die Auflage der ADD nicht erfüllt und nicht 400 000 Euro nachhaltig einspart?

In diesem Fall werde die Aufsichtsbehörde die Daumenschrauben wohl anziehen, mutmaßt der Kämmerer. "Dann wird die ADD künftig vermutlich noch gezieltere Auflagen an uns richten; die Reaktion hängt aber mit Sicherheit von der Ernsthaftigkeit ab, mit der wir versuchen, die Sparvorgabe umzusetzen", erklärt Wagner. Sparwillen hin oder her - eines müsse klar gesagt werden: "Wir werden einen ausgeglichenen Haushalt auch in Zukunft nicht hinbekommen. Wir werden das Defizit wohl schmälern können. Beseitigen werden wir es nicht."