Defizite bei der Integration? Integrationsdaten verzweifelt gesucht
Zweibrücken · Schwangerschaft ist bei den Kursteilnehmern im Kreis ein großes Thema. In Pirmasens schlossen rund 40 Prozent die Kurse erfolgreich ab. In Cochem kamen 60 Prozent zu spät oder unregelmäßig zu den Kursen.
Die Anfrage von Christoph Gensch (siehe Aufmacher Seite 13) war eine von vielen: Die CDU-Landtagsabgeordneten hatten in der Regel im Januar die Angaben für ihre Region zu ermitteln versucht. Beinahe alle anderen Gebietskörperschaften konnten dabei anders als Zweibrücken keine genauen Zahlen liefern, verwiesen oft ans Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder schickten die Daten so unterschiedlich oder unvollständig, dass sich interkommunal kaum Vergleiche ziehen lassen. Oder das Ministerium schrieb wie zunächst im Falle Zweibrückens, dass die Kommune die angefragten Daten nicht fristgerecht beigesteuert habe. Zu den wenigen Lieferanten konkreterer Zahlen gehörten (allerdings nur für 2017) indes auch der Landkreis Südwestpfalz und die Stadt Pirmasens.
Der Kreis erhebe die Infos, die die CDU’ler wissen wollten, allerdings nicht standardmäßig, man habe sie daher manuell ermitteln müssen, so das Ministerium, weshalb sie nur als Momentaufnahme für Dezember 2017 zu sehen seien und ohne Gewähr auf Absolutheit betrachtet werden müssten: 20 Flüchtlinge besuchten die Schule, 33 wegen Schwangerschaft oder Elternzeit nicht. 137 Flüchtlinge gingen zu dem Zeitpunkt in Sprachkurse, neun hätten diese abgelehnt, 34 sie abgebrochen. Auch hier vor allem wegen Schwangerschaft (5 Fälle), fehlender Kinderbetreuung (4), Umzug (7) oder Arbeits-/Ausbildungsaufnahme (5). 96 Flüchtlinge, die Mittel nach SGB II erhielten, hätten Kurse erfolgreich beendet. 16 Sanktionen seien ausgesprochen worden wegen Verweigerung der Teilnahme (3), unregelmäßiger Teilnahme (7) oder sonstigem maßnahmewidrigen Verhalten (6).
In Pirmasens waren zum 10. Januar 2018 201 Personen für einen Integrations- und 175 für einen Alphabetisierungskurs vorgemerkt oder verpflichtet. 2017 hätten 187 und 52 Personen die jeweiligen Kursarten durchlaufen – wobei Teilnahme-Ablehnungen nicht erfasst worden seien. 35 bis 45 Prozent der Teilnehmer an Integrationskursen hätten das Kursziel (Sprachniveau B1) erreicht. Bei Wiederholerkursen bestehe etwa jeder Zweite. Im Kreis Cochem-Zell würden etwa 60 Prozent der Kursteilnehmer zu spät kommen oder nur unregelmäßig teilnehmen. Wobei hier, so teilte das Ministerium der Anfragenden Anke Beilstein (CDU) mit, vor Ort aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zwischen SGB II-Empfängern und den übrigen Kursteilnehmern differenziert werde.
