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Im Schweinsgalopp durch Prüfbericht

Im Schweinsgalopp durch Prüfbericht

"Unterrichtung des Stadtrates über das Ergebnis der Prüfung des Landesrechnungshofes" stand auf Punkt 13 der Tagesordnung des Stadtrats. Doch vorgestellt wurde nichts, bis auf eine Wortmeldung wurde auch nicht diskutiert - ob das daran lag, dass die Sitzung schon über zweieinhalb Stunden andauerte, dass die Ergebnisse zu unangenehm waren oder dass die wesentlichen Punkte der Rechnungshof-Kritik nach mehreren Merkur-Berichten und nichtöffentlichen Sitzungen ohnehin schon monatelang bekannt waren, darüber kann man nur spekulieren.

Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD ) verwies auf den allen Fraktionsspitzen vorgelegten Bericht und fragte, ob es noch Fragen gebe. Nur Bernhard Schneider (Linke) war noch wissbegierig: Was sei aus den vom Rechnungshof kritisierten Punkten geworden, um deren Klärung auch der Zweibrücker Rechnungsprüfungsausschuss gebeten habe? Pirmann antwortete: "Das Thema Landgestüt haben wir mit der Landesregierung aufgearbeitet." (Wie berichtet, teilt das Land die Auffassung der Stadt, dass die Gestütsstiftungsgründung nicht rückgängig gemacht werden muss.) Zur Festhalle seien noch nicht alle Fragen geklärt, da der zuständige Beigeordnete Henno Pirmann (SPD ) seit einigen Wochen erkrankt sei. "Und einige Dinge kann man nicht abarbeiten. Das ist beim Rechnungshof halt so. Wir sind bemüht, abzuarbeiten, was abzuarbeiten ist. Es gibt aber politische Entscheidungen, die der Rechnungshof bewerten, aber nicht zurückführen kann."

Der Rechnungshofbericht - geprüft wurde die Zweibrücker Haushalts- und Wirtschaftsführung der Jahre 2008 bis 2012 - wird auch noch wie vorgeschrieben öffentlich zur Einsicht ausgelegt - und zwar vom 19. bis 27. November von 8 bis 12 und 14 bis 16 Uhr in Raum 125 des Rathauses. Dann darf neben Bürgern auch die Presse Einblick nehmen.