Bürgersteig seit Jahren zugewuchert, Ziegel fallen von Dächern Schandfleck mitten in Hengstbach
Zweibrücken · Zwei baufällige Gebäude mit herabfallenden Ziegeln, ein zugewachsener und deshalb unpassierbarer Bürgersteig – diese Missstände in der Mitte Hengstbachs verfolgt die Stadt Zweibrücken nicht gerade mit hohem Nachdruck.
Schandflecken hat niemand gern in seinem Ort. Besonders, wenn sie wie in Hengstbach in Form zweier baufälliger Gebäude seit Jahren ausgerechnet die Ortsmitte verunzieren. Doch um ein ehemaliges Wohnhaus und eine gegenüberliegende steinerne Scheune an der Einmündung Hengstbacher Straße/Am Bornrech in dem Zweibrücker Vorort gibt es nun auch wachsende Sorgen über nicht „nur“ optische Beeinträchtigungen. Sorgen, die Politiker und Bürger von Mittelbach-Hengstbach haben – die aber von der Zweibrücker Stadtverwaltung nur teilweise geteilt werden.
Bereits im August hatte Helmut Wolf, bis vor einem Jahr Ortsbeiratsmitglied, den Merkur in einer E-Mail auf die seiner Ansicht nach „verkehrsgefährdende Situation“ aufmerksam gemacht. Wolf schrieb: „Die ohnehin schwierige Sicht im Kreuzungsbereich wird durch in die Straße ragende Sträucher und Hecken noch verschlechtert. Außerdem ist der Bürgersteig zur Breitensteinstraße nicht mehr begehbar, so dass Fußgänger auf die Straße ausweichen müssen.“
Seit wann ungefähr ist der Bürgersteig in diesem praktisch unbegehbaren Zustand? Wolf antwortete auf Merkur-Nachfrage: „Da wächst bereits ein kleiner Busch. Ich schätze mal mindestens zwei Jahre.“
Und für Passanten gebe es noch größere Gefahren: „Von der benachbarten Scheune sind schon mehrfach Dachziegel auf die Straße gefallen.“ Wann? Wolf erinnert: „Vor circa 3 Jahren waren die ersten Ziegel gefallen. Dann waren mehrere Monate Absperrbaken hingestellt worden, um die Gefahrenstelle abzusichern. Irgendwann waren die Baken weg, am Zustand des Daches hat sich aber nichts geändert.“
Der traurige Hintergrund des Problems, so Wolf: „Der ehemalige Eigentümer des Anwesens ist vor einigen Jahren verstorben. Die Erben fühlen sich wohl nicht verantwortlich.“ Der Ortsbeirat habe schon seit Jahren wiederholt diese Situation bemängelt und an die Stadt weitergemeldet, doch daraufhin sei nichts passiert.
Die Stadtverwaltung war zwar nicht untätig gewesen, ist zunächst der Antwort auf die Frage nach herabgefallenen Zielen zu entnehmen: „Im August 2016 fand eine Ortsbesichtigung anlässlich des Zustands des Scheunengebäudes statt. Unter anderem mit dem Ergebnis, dass vom Eigentümer eine Bescheinigung über die dauerhafte Standsicherheit des Gebäudes von einem geprüften Statiker verlangt wurde. Ebenso die Forderung, die Gefahren durch die herabfallenden Ziegel zu beseitigen. Da auf das Schreiben keine Reaktion folgte, wurde eine Frist von vier Wochen zum Nachweis der dauerhaften Standsicherheit, sowie eine Frist von drei Wochen zur Beseitigung der Gefahren festgesetzt. Die Ersatzvornahme wurde angekündigt, wenn keine Regulierung der geforderten Maßnahmen durch den Eigentümer erfolgt.“ Anfang 2017 habe dann erneut ein Ortstermin mit einem Statiker stattgefunden: „Danach schlossen sich die Ersatzvornahme zur Beseitigung der Gefahrenstellen, eine Verfügung zum Kostenersatz sowie eine Rückbauverfügung an.“ Am Wohngebäude habe der Vollzugsdienst der Stadt im Februar 2020 ebenfalls lose Ziegeln festgestellt. „Da der Eigentümer nicht zu erreichen war, wurde diese Gefahrenstelle ebenfalls im Wege der Ersatzvornahme beseitigt.“
Das Problem mit dem zugewachsenen Bürgersteig bestätigte die Stadt zwar auch – sieht aber keinen Anlass, den Bürgersteig selbst wieder passierbar zu machen. Wörtlich schreibt die Stadt im September auf Merkur-Anfrage, warum die Stadt den Bürgersteig nicht freischneiden lässt, wenn der Eigentümer seinen Pflichten nicht nachkommt: „Für den Grünbewuchs auf und an Grundstücken ist der Eigentümer verantwortlich. Der Eigentümer ist bereits mehrmals auch darüber informiert worden, seinen Eigentümerverpflichtungen nachzukommen. Ungeachtet dessen erfolgt eine regelmäßige Kontrolle durch den Streckendienst des UBZ. Eine Beeinträchtigung der Verkehrssicherungspflicht, welche der Stadt obliegt, ist bislang noch nicht festgestellt worden.“
Trifft es zu, dass der Ortsbeirat die Stadt schon mehrfach über die Missstände informiert hat? Wenn ja: Warum hat die Stadt nicht reagiert? Antwort der Stadt-Pressestelle: „Der Zustand des Wohngebäudes wurde verschiedentlich vom Ortsbeirat bemängelt. Jedoch konnten verschiedene Ortsbesichtigungen eine mangelnde Standsicherheit des Gebäudes nicht bestätigen. Einen Anlass zur Rückbauverordnung für das Wohngebäude wird zurzeit nicht gesehen.“
Weil „bestehende Gefahren zeitnah beseitigt wurden und nach letztem Kenntnisstand liegt aktuell keine weitere Gefährdung der Verkehrssicherheit vorliegt“, sieht die Stadt auch rechtlich keine Änderungs-Möglichkeiten. Aber: „Eine regelmäßige Überprüfung durch die Baubehörde findet statt.“
Im November dann beantragte die FWG bei der Zweibrücker Haushaltsberatung, dass die Stadt aktiver wird, damit der Eigentümer den „Schandfleck in der Hengstbacher Straße samt gegenüberliegender Scheune“ abreißt. Dass von dem der Scheune gegenüberliegenden Gebäude keine Gefährdung ausgehe, bezweifelte FWG-Fraktionschef und Mittelbach-Hengstbachs Ortsvorsteher Kurt Dettweiler. Denn auch in dem gegenüberliegenden Haus gehe „ein Riss durchs Gebäude“. Finanzdezernent Christian Gauf (CDU) hatte zuvor davon gesprochen, das Gebäude sei „noch nicht Gegenstand einer bauaufsichtlichen Verfügung“. Die Stadt werde aber Kontakt mit dem Eigentümer suchen, versprach Gauf und der Ausschuss nahm den entsprechenden FWG-Antrag an. Dettweiler hofft auf einen Verkauf, doch zwei vorhandene Interessenten seien bislang leider nicht zum Zuge gekommen. Die Stadt solle dringend versuchen, eine solche „Win-Win-Win-Situation“ doch noch zu erreichen.
Der Bürgersteig sah auch Ende November noch genauso zugewachsen aus wie in den Fotos, die Leser Wolf im August geschickt hatte. Zu Fuß kommt man hier kaum durch, geschweige denn mit Kinderwagen, Rollstuhl oder als radelndes Kind.
