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Grund für Überstunden in Justizvollzugsanstalt Zweibrücken

Justizvollzugsanstalt Zweibrücken : Schuldenbremse macht Gefängnis zu schaffen

Zweibrücker JVA-Leiter nennt Hintergründe für das Anwachsen des Überstundenbergs.

31 428 Überstunden haben die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken angehäuft, das ist wesentlich mehr als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre (18618). Seit 2016 ist der Überstundenberg Jahr für Jahr gewachsen, und das deutlich (wir berichteten). Was ist der Grund für diese auffälligen Zahlen, die der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) auf Anfrage des Zweibrücker Landtagsabgeordneten Christoph Gensch (CDU) vorgelegt hat? Der Merkur hat beim Zweibrücker JVA-Leiter Jürgen Buchholz nachgefragt.

„Durch die Vorgängerregierung wurde in den Jahren 2012 bis 2015 in Folge der Schuldenbremse ein Personalabbau von 20 Stellen in der JVA Zweibrücken veranlasst. Dieser greift seit 2016 voll“, schreibt Buchholz. „Hinzu kommt, dass in dieser Zeit Vollzugspersonal nicht in erforderlichem Umfang ausgebildet werden konnte.“ Der JVA-Leiter sieht aber zumindest Licht am Ende des Tunnels: „Derzeit gibt es Planungen, bei der Ausbildung Abhilfe zu schaffen. Seit September 2019 hat sich der Gefangenenbestand der JVA Zweibrücken durch die Schließung eines Zellenhauses wegen Modernisierungsarbeiten für etwa drei Jahre verringert. Es bleibt abzuwarten, welche personellen Auswirkungen dies im aktuellen Jahr haben wird.“

Gensch hatte nicht nur den großen Überstundenberg, sondern auch den Anstieg der Zahl der Angriffe auf JVA-Bedienstete in Zweibrücken als „besorgniserregend“ bezeichnet. Teilt Buchholz diese Einschätzung, und welche Maßnahmen werden diesbezüglich ergriffen? Der JVA-Leiter mailt auf diese Frage: „Jeder Angriff auf Bedienstete, auch Spucken etc., wird niederschwellig zur Anzeige gebracht, innerhalb der JVA disziplinarisch sanktioniert und in der Statistik vermerkt. Die JVA Zweibrücken ist kein rechtsfreier Raum. Jeder einzelne Angriff ist zu viel und wird analysiert. Die Angriffe gegenüber Bediensteten der JVA Zweibrücken innerhalb der letzten Jahre begründen sich nach meiner Einschätzung wesentlich auch mit dem Auftreten von Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS). Bezüglich der NPS hat das Land Rheinland Pfalz sehr schnell und konsequent durch die Einführung einer neuen und verbesserten Analyse- und Nachweismethodik reagiert.“ Bei NPS handelt es sich um sogenannte Designer-Drogen, die (rechtlich meist unzutreffend) auch als „Legal Highs“ bekannt sind.

Buchholz schreibt weiter: „Darüber hinaus sind in der JVA Zweibrücken Menschen untergebracht, die durch strafrechtlich relevante Verhaltensweisen, auch Gewaltstraftaten, aufgefallen sind. Auch vor diesem Hintergrund ist ein konfliktfreier Justizvollzug Utopie. Das Personal der JVA ist darauf eingestellt und entsprechend geschult. Im Übrigen verweise ich auf die Mitteilung des Justizministeriums.“. Dieses hatte sich inhaltlich ähnlich wie Buchholz geäußert, aber auch darauf verwiesen, dass die Zahl der Gewaltvorfälle selbst (Anstieg von zwei auf zuletzt vier jährlich) „nicht als besorgniserregend anzusehen“ sei bei rund 400 Gefangenen und fast 300 Bedienstete, die sich so gut wie jeden Tag begegnen (wir berichteten).

Leiden unter dem Überstundenberg im Zweibrücker Gefängnis auch die sozialen und therapeutischen Angebote und damit die Resozialisierungsbemühungen? Zu dieser Befürchtung des stellvertretenden Linken-Kreisvorsitzenden Marcio Demel (wir berichteten) beruhigt Buchholz auf telefonische Nachfrage: Die von Gensch angefragten Überstunden bezögen sich auf den allgemeinen Vollzugsdienst. Für Behandlungsmaßnahmen seien Fachdienste zuständig, hier habe das Ministerium der JVA für dieses Jahr mehr Stellen bewilligt.

Generell versuche die JVA, neben den Überstunden durch eine Verdichtung von Arbeitsprozessen den Personalmangel zu bewältigen, sagte Buchholz. So gelinge es, dass trotz der personellen Probleme sowohl die Sicherheit als auch die Behandlung der JVA-Insassen nicht beeinträchtigt seien.