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Große Koalition sinnvoller denn je

Große Koalition sinnvoller denn je

Die SPD-CDU-Koalition hat im Zweibrücker Stadtrat zwar einen klassischen Fehlstart hingelegt, weil die fest eingeplante Wahl des Beigeordneten Henno Pirmann vorerst geplatzt ist. Genau dieser Fehlstart zeigt aber auch, wie sinnvoll und wichtig für Zweibrücken die Zusammenarbeit der großen Parteien zurzeit ist

Die SPD-CDU-Koalition hat im Zweibrücker Stadtrat zwar einen klassischen Fehlstart hingelegt, weil die fest eingeplante Wahl des Beigeordneten Henno Pirmann vorerst geplatzt ist. Genau dieser Fehlstart zeigt aber auch, wie sinnvoll und wichtig für Zweibrücken die Zusammenarbeit der großen Parteien zurzeit ist. Denn der Stadtrat ist heute wesentlich bunter als Anfang des Jahrhunderts, wo die beiden "Großen" zuletzt zusammengearbeitet hatten. Es gibt mehr Parteien im Rat, bei vielen Themen stimmen die meisten Fraktionen nicht geschlossen ab - und nicht zuletzt sind die "Großen" auch bei Weitem nicht mehr so groß wie früher. Aus alledem hat die SPD den in der gegenwärtigen Situation richtigen Schluss gezogen: Berechenbare Politik im Stadtrat ist nur gemeinsam mit der CDU möglich. Nicht, weil FDP, FWG, Grüne Liste und Linke nicht zu konstruktiver Politik fähig wären - aber es hätte ohne die CDU eine Dreier-Koalition gebraucht, die mit ihrer knappen Mehrheit auf viel zu wackligen Beinen gestanden hätte.Wechselnde Mehrheiten haben zwar theoretisch zwar auch großen demokratischen Charme - doch die Praxis in den vergangenen Jahren war in Zweibrücken ernüchternd. Denn allzu oft kamen kurzzeitige Zweckbündnisse nicht aus sachlichen, sondern parteitaktischen Gründen zustande.

Und noch etwas spricht für klare Verhältnisse im Stadtrat: Wenn in den vergangenen sieben Jahren irgendetwas in Zweibrücken nicht richtig vorankam, konnte man immer trefflich darüber streiten, ob das nun an Oberbürgermeister Helmut Reichling lag - oder am Stadtrat, mit dessen Mehrheit er selten auf einer Linie lag. Für den Sozialdemokraten Kurt Pirmann, ab Juni neuer OB, wird es keine Ausreden geben: Wenn er und seine Großen Koalition liefern - oder nicht liefern -, ist für die Bürger klar erkennbar, wer hierfür verantwortlich ist. Wobei jede Zeit ihre eigenen Antworten braucht - weswegen nach der nächsten Stadtratswahl 2014 Kurt Pirmann und die Parteien gut daran tun, erneut zu prüfen, welche politischen Konstellationen Zweibrücken dann am besten voranbringen.

Manche in den großen Parteien mögen zwar gehofft haben, es gebe nach der Abwahl des Parteiunabhängigen Reichling ein Zurück zur immerwährenden Macht-Aufteilung zwischen SPD und CDU in Zweibrücken. Doch die besonnenen und selbstkritischen Reaktionen von Henno Pirmann und der neuen SPD-Fraktionschefin Sabine Wilhelm auf die eigenen Fehler bei der Beigeordneten-Wahl zeigen, dass aus dem Fehlstart auch etwas gelernt wird - dass nämlich Große Koalition nicht bedeuten darf, über legitime Interessen des restlichen Drittels des Rates hinwegzugehen.