Zweibrücken hofft auf 90 Prozent Förderung für Daten-Turbo 89 Millionen Euro für schnelleres Internet
Zweibrücken · Zurzeit werden in Zweibrücken Gebiete beschleunigt, die Online-Verbindungen mit unter 30 Megabit pro Sekunde haben. Bald sollen alle Anschlüsse mit unter 100 Mbit/s auf mindestens 1000 aufgerüstet werden.
Zweibrücken zündet den Daten-Turbo: Durch eines der wohl teuersten Telekommunikations-Projekte der Stadtgeschichte sollen viele Zweibrücker und Unternehmen deutlich schnellere Internet-Verbindungen bekommen. Ein wichtiger Schritt, weil das Internet längst nicht mehr nur zum Surfen und E-Mailen genutzt wird, sondern immer mehr für deutlich Datenintensiveres wie Video-Streaming oder das „Internet der Dinge“ (zum Beispiel vernetzte Gegenstände, autonomes Autofahren, Telemedizin).
Der Stadtrat hat hierzu am Mittwochabend einstimmig einen Förderantrag beschlossen. Ziel: Mithilfe des neuen „Graue-Flecken-Förderprogramms“ des Bundes sollen flächendeckend in Zweibrücken gigabitfähige Anschlüsse geschaffen werden. 1 Gigabit entspricht 1000 Megabit pro Sekunde (Mbit/s).
Das erst Ende April bekanntgegebene Graue-Flecken-Programm („Turbo-Internet für alle!“) sieht Fördergelder von Bund (50 Prozent) und Land (40 Prozent) für Kommunen überall dort vor, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau absehbar nicht möglich ist. „Damit wird der Ausbau überall dort unterstützt, wo derzeit noch keine Versorgung mit Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s möglich ist“, so Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD).
Für Gigabit-Internet müssen Glasfaserkabel verlegt werden. Die Stadt geht von 2740 Zweibrücker Adressen aus, die „graue Flecken“ sind. Da diese Zahlen auf Daten von 2018 basieren und neue technische Verfahren möglich seien, könnten sich die Zahlen noch ändern. Wosnitza geht aber von 74 Millionen Euro Kosten aus. Der städtische Eigenanteil von 7,4 Millionen Euro werde voraussichtlich im nächsten Haushalt 2023/24 verankert.
Über das aktuelle „Weiße-Flecken-Programm“ ist in Zweibrücken bereits die Aufrüstung von 700 Adressen auf den Weg gebracht, berichtete Wosnitza im Stadtrat. Dies koste (vor den 74 Millionen) weitere 15 Millionen Euro. Als „weiße Flecken“ gelten Adressen mit Internetgeschwindigkeiten unter 30 MBit/s. (Ab 2023 entfallen laut Ministerium alle Schwellen: Dann werden alle noch nicht gigabitfähigen Anschlüsse aufgerüstet, hierfür folge ein neues Förderprogramm. Schon jetzt ohne Schwellen werden Schulen, Behörden und Firmen aufgerüstet. Bis 2025 solle es Deutschland überall alles gigabitfähig sein.)
Zu dem Eigenanteil von sieben Millionen Euro zur Beseitigung der grauen Flecken sagte Wosnitza, dies sei sehr viel Geld. Aber diese Ausgaben seien „zwingend“, denn schnelles Internet sei „ein Wirtschaftsfaktor und gehört zum Leben und Alltag dazu“. Die Formulierung „zwingend“ hat Wosnitza womöglich auch mit Blick auf die Kommunalaufsicht gewählt: Die erlaubt dem hoch verschuldeten Zweibrücken gesetzlich nicht vorgeschriebene Ausgaben nämlich nur dann, wenn sie „unabbweisbar“ sind.
Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Pascal Dahler pflichtte Wosnitza bei: „Das ist natürlich eine enorme Summe auch für unseren Haushalt. Aber die Digitalisierung muss einfach vorankommen!“
Auf die Frage von Grünen-Fraktionschef Norbert Pohlmann, ob die Summe wegen der Vororte so hoch sei, bestätigte Wosnitza, dass sich die weißen und grauen Flecken Zweibrückens vor allem dort befinden. Zur Ermittlung der genauen Bedarfszahlen plane man ein neues „Markterkundungsverfahren“.
Bürgernah-Fraktionschef Dirk Schneider fragte, wann die Grundschule Ernstweiler schnelles Internet bekomme. Wosnitza antwortete, dies geschehe bereits über das aktuelle Programm – wann genau, sei aber noch unklar.
Udo Brünisholz (FWG) begrüßte, dass die weißen und bald auch die grauen Flecken „komplett wegkomen“. Auch die Homeoffice- und Homeschooling-Erfahrungen zeigten, wie wichtig stabiles schnelles Internet ist.
