Freizeitparadies ade

Zweibrücken · Der letzte Akt im Drama um das Freizeitgrundstück einer Zweibrückerin an der Ernstweiler Kreuzung ist geschrieben. Mit traurigem Ende für Christine Schmidt: Der Stadtrechtsausschuss hat ihren Widerspruch dagegen zurückgewiesen, dass die Stadt entgegen vorheriger Bekundung von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht hat.

 Aus Enttäuschung über den geplatzten Kauf hat Schmidt den Pachtvertrag gekündigt. Foto: pma/voj

Aus Enttäuschung über den geplatzten Kauf hat Schmidt den Pachtvertrag gekündigt. Foto: pma/voj

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Jetzt ist es amtlich: Christine Schmidt wird trotz notariell beglaubigten Kaufvertrags nicht Eigentümerin ihres seit sieben Jahren genutzten Freizeitgrundstücks gegenüber der Ernstweiler Christuskirche. Damit fällt es nun für 850 Euro der Stadt zu. Der Rechtsausschuss des Stadtrats hat den Widerspruch Schmidts zurückgewiesen, wie Rechtsamtsleitern Annegret Bucher auf Merkur-Nachfrage mitteilte.

Schmidt hatte ihre "zweite Heimat" für 850 Euro von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gekauft. Zuvor hatte die Anstalt bei der Stadtverwaltung gefragt, ob diese Interesse am Kauf dieses Grundstücks habe, was die Stadt per E-Mail verneinte, da die Anstalt das alte US-Pumpenhäuschen nicht für 15 000 Euro abreißen wollte. Wie ein Blitz aus heiterem Himmel traf Schmidt dann Anfang Januar die Nachricht, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht doch noch wahrnimmt - da hatte Schmidt schon Brief und Siegel vom Notar und den Kaufpreis überwiesen. Doch das gesetzliche Vorkaufsrecht bedeutet, dass die Stadt nun Schmidts Kauvertrag übernimmt. Gegen diese Entscheidung hatte Schmidt Widerspruch beim Stadtrechtsausschuss eingelegt. In dessen öffentlicher Sitzung Ende April gab es dann noch eine überraschende Nachricht: Während die Stadt auf Merkur-Anfrage zuvor erklärt hatte, die Stadt benötige das Elf-Quadratmeter-Grundstück womöglich, um die viel befahrene Kreuzung auszubauen, kam in der Rechtsausschuss-Sitzung heraus, dass dies laut Bebauungsplan gar nicht möglich ist: Dort ist eine Grünfläche festgeschrieben. Bucher sagte: "Ein Kreisel ist deshalb für uns kein Thema."

"Das ist traurig, ich habe im Sommer da immer Festchen gefeiert", kommentiert Schmidt die Entscheidung des Rechtsausschusses, über die sie vor Kurzem schriftlich informiert wurde. Sie hatte angesichts des Hin und Hers bei der Stadtverwaltung darauf gehofft, das Grundstück doch noch kaufen zu können. Die Möglichkeit, vorm Verwaltungsgericht zu klagen, will Schmidt nicht nutzen: "Ich habe den Pachtvertrag gekündigt und räume dort aus, viel ist da ja nicht. Jetzt warte ich nur noch, den Kaufpreis und meine Gebühren wie vom Notar von der Stadt zu bekommen."

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