Franzen sieht Hoffnungsschimmer

Der Entschuldungsfonds, die höhere Gewinnausschüttung der städtischen Töchter, die gute Konjunktur und die niedrigen Zinsen verbessern die Haushaltszahlen von Zweibrücken. Bürgermeister Rolf Franzen hofft, dass die Effekte anhalten.

"Die Zahlen im Haushaltsansatz für 2015 und 2016 sind besser als die im Ansatz für 2014", erkennt Bürgermeister Rolf Franzen (CDU ) einen Hoffnungsschimmer. Aber der Finanzdezernent schränkt bei der Vorstellung des Etatentwurfs gleich ein. "Es gibt in den beiden Jahren immer noch ein Defizit von rund 15 Millionen Euro ." Das sind rund sechs Millionen Euro weniger als im Ansatz des Haushaltes 2014.

Wobei Franzen erwartet, dass das Ergebnis besser sein wird, ohne die Verbesserung schon beziffern zu können. So werde die Gewerbesteuer höher sein als angenommen. In diesem Jahr plant die Verwaltung mit knapp über 90 Millionen Euro . Das sind vier Millionen mehr als 2014. Im Jahr 2016 sind knapp unter 90 Millionen eingestellt. Die Aufwendungen reduzieren sich im Vergleich zu 2014 um rund zwei Millionen auf über 102 Millionen Euro .

Ein Grund für die Verbesserung ist die höhere Gewinnausschüttung der städtischen Töchter. Statt zwei Millionen kommen von UBZ und Stadtwerken drei Millionen.

Dazu kommen die höheren Gewerbesteuern . Schon in den vergangenen Jahren lagen diese im Ergebnis höher als im Ansatz. "Das wird auch 2014 so sein." Trotz der guten Entwicklung bleiben die Verantwortlichen in der Finanzverwaltung bei der Planung als "vorsichtige Kaufleute" zurückhaltend, sagt Franzen. Die Gewerbesteuern , die Anteile an der Einkommensteuer und die Grundsteuer B machen 85,4 Prozent der Erträge aus.

Als weitere Gründe für die Verbesserung erwähnt Franzen den Entschuldungsfonds, den er wie der Kaiserslauterer Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD ) eher Schuldendämpfungsfonds nennen möchte, sowie den derzeitig niedrigen Zinssatz. Bei Liquiditätskrediten von 185 Millionen Euro sei das ein Risiko für die künftigen Haushalte. Bis 2019 plant die Stadt einen Rückgang des Defizits auf 9,7 Millionen Euro .

Die Aufwendungen im Sozialbereich (27 Millionen Euro in diesem Jahr) und für das Personal (26 Millionen Euro ) machen über die Hälfte der Aufwendungen aus. Wobei die Planung im Jugendbereich wegen Unsicherheiten bei der Eingliederungshilfe und bei der Inklusion schwierig sei. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt 2015 im Straßenbau (44 Prozent) und 2016 bei den städtebaulichen Sanierungsgebieten (47 Prozent). Rund zehn Prozent der Investitionen fließen in diesem Jahr in Schulen und Kindergärten.