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cdu: Fehlt es in Friedhofs-Fragen an Mitarbeit der SPD?

cdu : Fehlt es in Friedhofs-Fragen an Mitarbeit der SPD?

Die Koalition aus CDU und Grüne im Blieskasteler Stadtrat schreibt in einer Pressemitteilung, dass die Koalition aktiv in der AG Friedhof. Zur Erklärung ist: Im Mai hat der Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen die Gründung einer eigenen Arbeitsgruppe (AG) Friedhof beschlossen. Sie soll für den Ausschuss Einsparpotentiale im Friedhofsbereich der Stadt intensiv prüfen und erörtern.

Die Koalition weiter: „Die Einsparpotenziale ergeben sich kurz-, mittel- und langfristig und setzen auch Investitionen voraus. Die Ergebnisse sollen zur Beratung im Ausschuss vorgelegt werden. CDU und Grüne haben sich in der AG aktiv eingebracht.“ Ausgangslage waren die einstimmig gefassten Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse des Stadtrates, die auch nachhaltige Haushaltsverbesserungen im Friedhofsbereich umfassen. „Dank dieser Beschlüsse ist Blieskastel neben St. Ingbert wohl die einzige Stadt im Kreis, die ohne Sanierungshaushalt auskommt. Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt entsprechend genehmigt.“ Bei einem ersten Arbeitstreffen im Sommer hat laut der Koalition der SPD-Fraktionsvorsitzende keinen Vertreter seiner Fraktion entsenden können. „Dies ist auch nicht weiter dramatisch, da eine Mitarbeit auch nach einer verpassten Sitzung stets möglich ist. Es ist natürlich bedauerlich, dass in der 14-köpfigen Fraktion der SPD kein Vertreter für eine Teilnahme zu mobilisieren war. Inakzeptabel ist es hingegen, dass nun die SPD einen Antrag zu diesem Thema für die Stadtratssitzung stellt, der das beschlossene Vorgehen völlig ignoriert und die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft gefährdet. Ferner wird der falsche Eindruck erweckt, es herrsche unmittelbarer Handlungsbedarf.“

Bekannt sei diese Masche bereits durch die Diskussion um das Blieskasteler Schwimmbad: Für den 28. Juni hatte die Bürgermeisterin alle Fraktionsvorsitzenden zu einem Spitzentreffen eingeladen. Auch hier habe die 14-köpfige Fraktion der SPD keinen Vertreter finden können, habe jedoch gleichzeitig für den Stadtrat einen „Eilantrag“ gestellt „und machte öffentlichkeitswirksam Stimmung“. Dieses „ständige Taktieren sowie die ständigen Angriffe auf die Bürgermeisterin, Verwaltung oder andere Parteien behindern die Sacharbeit und gefährden die Ergebnisse der Stadtratsarbeit.“.

Gedeihliches und konstruktives Arbeiten sehe laut Koalition anders aus. „CDU und Grüne stehen dagegen für verlässliche Sacharbeit und kontinuierliches Engagement. Daher werden sie sich auch in der AG Friedhof konstruktiv einbringen.“