Erleichterung bei Feuerwehrchefs

Zweibrücken. Die heftigen Diskussionen um Einsparungen der Landesregierung bei Feuerwehren haben auch die Wehrleiter in Zweibrücken und Zweibrücken-Land verfolgt. So reagieren Harald Schmieg und Markus Schmidt erleichtert auf die Nachricht von Innenminister Roger Lewentz, dass die Einsparungen nicht so drastisch ausfallen und die Förderungen wie bisher fließen

 Brandgefährlich fanden viele Wehrleute den vorerst revidierten Sparkurs der Mainzer Landesregierung. Foto: pma

Brandgefährlich fanden viele Wehrleute den vorerst revidierten Sparkurs der Mainzer Landesregierung. Foto: pma

Zweibrücken. Die heftigen Diskussionen um Einsparungen der Landesregierung bei Feuerwehren haben auch die Wehrleiter in Zweibrücken und Zweibrücken-Land verfolgt. So reagieren Harald Schmieg und Markus Schmidt erleichtert auf die Nachricht von Innenminister Roger Lewentz, dass die Einsparungen nicht so drastisch ausfallen und die Förderungen wie bisher fließen. "Die Sparmaßnahmen hätten weitreichende Auswirkungen gehabt", sagt Verbandsgemeinde-Wehrleiter Schmidt, "so haben wir die Hoffnung, dass unser neues Fahrzeugkonzept in der Verbandsgemeinde wie geplant umgesetzt werden kann." Es werde in Zukunft wahrscheinlich dennoch nicht ausbleiben, dass die Wehren auf dem Land enger zusammenarbeiten müssen, allein wegen der Personalprobleme. "Auch bei uns gibt es einen Rückgang", sagt Markus Schmidt. Ein Zusammenlegen der Feuerwehren werde es zwar eher nicht geben, aber ein gemeinsames Ausrücken sei vorstellbar."Gespart werden muss überall, jeder muss seinen Beitrag leisten", weiß der Zweibrücker Feuerwehrchef Schmieg. Es sei positiv, dass die Einsparungen nicht so drastisch ausfallen - "dennoch gibt es bereits jetzt einen Antragsstau von weit über 50 Millionen Euro". Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) oder das Innenministerium prüfen, bevor sie Zuschüsse erteilen, die Notwendigkeit des Kaufs von Geräten oder den Bau neuer Feuerwehrhäuser. "Wenn einer der beiden das Okay gibt, werden die Projekte in den meisten Fällen von den Gemeinden und Städten vorfinanziert." Der Rückfluss beginne meist erst vier bis fünf Jahre später. Wenn nun die sechs Millionen Euro, die als Einsparungen im Raum standen, aus den Fördergeldern rausflögen, dann würde es etwa ein Jahr länger dauern, bis die erste Rate gezahlt wird, erklärt Schmieg. "Städte und Gemeinden müssten also ein Jahr länger finanzieren."

Auf das Löschfahrzeug für Wattweiler sowie den geplanten Neubau des Feuerwehrhauses in Rimschweiler hätte die Einsparung keinen Einfluss. Schmieg: "Die Notwendigkeit für Rimschweiler ist von der ADD bereits bestätigt und auch die Anschaffung des Löschfahrzeugs ist abgesegnet." Auch hier könnte es nur mit der Rückzahlung etwas länger dauern. Dass die Projekte gefährdet sind, kann sich Schmieg hingegen nicht vorstellen. ski

Hintergrund

2,3 Millionen Euro aus Steuernachzahlungen stehen den rheinland-pfälzischen Feuerwehren 2012 und 2013 zur Verfügung. Dieses Plus sei 2011 aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer berechnet worden, teilte Innenminister Roger Lewentz (SPD) mit. Darüber hinaus seien die Kosten für die Beschaffung von Digitalfunkgeräten gesunken. "Hierbei handelt es sich um einen Betrag in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro. Zusammen kann damit ein Großteil der (bei Feuerwehren geplanten) Einsparungen bereits kompensiert werden", erklärte Lewentz. lrs

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