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Drogenhandel in JVA: Ermittlungen eingestellt

Drogenhandel in JVA: Ermittlungen eingestellt

Die Ermittlungen gegen zwei Bedienstete der JVA (Justizvollzugsanstalt) Zweibrücken wegen mutmaßlichen Drogenhandels sind eingestellt worden. Das erklärte gestern der Leitende Oberstaatsanwalt Martin Graßhoff auf Merkur-Nachfrage.

Das eingestellte Ermittlungsverfahren sei gegen insgesamt acht Personen geführt worden. Es ging um den Vorwurf, dass Justizbedienstete, Gefangene und Angehörige von Gefangenen gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen haben sollen, indem sie unter das Betäubungsmittelgesetz fallende Substanzen - insbesondere sogenannte Kräutermischungen - ins Gefängnis gebracht haben. Dieser Verdacht habe sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt.

Zwei JVA-Bedienstete hätten in ihren Vernehmungen angegeben, dass sie gelegentlich für in dem Gefängnis inhaftierte Personen geringe Mengen an Kräutermischungen mitgebracht haben. Diese Kräutermischungen würden aber nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Sie hätten auch keine Gegenleistungen erhalten. "In dem Ermittlungsverfahren ergaben sich keine Anhaltspunkte, dass diese Einlassungen unzutreffend sind", so Graßhoff. Eine Substanz, die bei einer Durchsuchung bei einem der Beschuldigten sichergestellt worden war, enthielt eine Kräutermischung mit einem synthetischen Cannabinoid, welches nicht von den Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes erfasst ist. Unter das Betäubungsmittelgesetz fallende Substanzen seien in dem Ermittlungsverfahren bei keinem der Beschuldigten gefunden worden.