„Bürgernah“ wird von Doppelsitze geführt Dirk Schneider und Atilla Eren gründen Fraktion im Stadtrat
Zweibrücken · Infolge der Fraktionsbildung kommt der einstige SPD-Parteirebell Dirk Schneider auch in den Ältestenrat.
Fraktion Nummer acht hat sich im Zweibrücker Stadtrat gegründet: Die beiden Einzelkämpfer Atilla Eren und Dirk Schneider bilden ab sofort die neue Fraktion „Bürgernah“. Das teilte Dirk Schneider am Mittwochnachmittag kurz vor der Stadtratssitzung dem Pfälzischen Merkur mit.
Schneider war letzten Oktober aus der SPD-Fraktion und im Februar auch aus der Partei ausgeschlossen worden, er ist seit gut 20 Jahren Mitglied des Stadtrats. Eren – der nach einem kurzen Intermezzo als Linker 2018 als Parteiunabhängiger bei der Oberbürgermeister-Wahl kandidiert hatte – wurde im Mai 2019 als Einziger von der „Wählergruppe Schneider“ in den Stadtrat gewählt, wobei diese WG nicht nach Dirk Schneider, sondern dem mittlerweile verstorbenen (nicht verwandten) Bernhard Schneider benannt war. Sowohl Dirk Schneider als auch Atilla Eren hatten es nur in den Stadtrat geschafft, weil sie von den Wählern durch Kumulieren und Panaschieren auf ihren Listen weiter nach vorn gewählt wurden, als ihre Listen Mandate gewannen.
Die zweiköpfige Fraktion Bürgernah wird von einer Doppelspitze geführt: Er und Eren teilen sich das Amt des Fraktionsvorsitzenden, berichtet Schneider.
Eine Fraktion im insgesamt 40-köpfigen Zweibrücker Stadtrat muss mindestens zwei Mitglieder haben. Wichtiger als die Aufwandsentschädigung für Fraktionen dürfte für Schneider und Eren sein, dass Fraktionen auch Anträge auf die Tagesordnung setzen können – einzelne Ratsmitglieder können dies laut Rats-Geschäftsordnung nicht, es sei denn sie sammeln dafür von einem Viertel der Ratsmitglieder Unterstützung, was es zumindest in den vergangenen Jahrzehnten noch nie gegeben hat.
Im Ältestenrat (dort treffen sich jeden Montag die Fraktionschefs mit dem Stadtvorstand, besprochen werden unter anderem die Tagesordnungen von Ratssitzungen) wird die neue Fraktion „Bürgernah“ von Dirk Schneider vertreten, ist er verhindert von Eren. Damit verfügt Schneider in der Zweibrücker Stadtpolitik künftig über deutlich größeren Einfluss als in den vergangenen Jahren als Hinterbänkler in der SPD, wo er sein Amt als stellvertretender Fraktionschef bereits 2011 infolge parteischädigenden Verhaltens niederlegen musste.
Statt „Bürgernah“ war als Fraktionsname auch „Bürger aktiv“ im Gespräch, „das klang uns aber zu sehr nach radioaktiv“, verrät Schneider augenzwinkernd.
