„Der falsche Ansatz“

Zweibrücken ist die kleinste kreisfreie Stadt in Deutschland. Der Landkreistag findet, dass dieser Status überflüssig ist und sich einiges an Geld sparen lasse, wenn die Rosenstadt in den Landkreis eingegliedert werde. Das erklärt Ernst Beucher vom Landkreistag im Gespräch mit dem Merkur. Oberbürgermeister Kurt Pirmann glaubt dagegen nicht an Einspareffekte.

Alle Jahre wieder geschieht es zwar nicht gerade - aber doch in (un)schöner Regelmäßigkeit: die Debatte über den Status' Zweibrücken als "kreisfreie Stadt". Zuletzt keimte die Diskussion im Herbst 2012 auf, ob dieser Status noch sinnvoll sei oder nicht besser abgeschafft würde.

Nun ist es der Landkreistag, der die Debatte erneut entflammt. Ernst Beucher, Geschäftsführender Direktor des Landkreistags, erklärt im Gespräch mit dem Merkur : Dass Zweibrücken kreisfrei ist, ist nicht mehr zeitgemäß. Zweibrücken sei die kleinste kreisfreie Stadt in Deutschland.

Was soll die "Einkreisung" denn bringen? "Man kann dadurch Doppelstrukturen abbauen: Sozialhilfe, Jugendhilfe, die Schulträgerschaft - solche Dinge könnten in Zweibrücken künftig in einer Hand liegen, wenn diese Stadt dem Landkreis Südwestpfalz zugeschlagen würde", erklärt Beucher. Es gebe weitere Synergie-Effekte, etwa "einheitliche EDV-Systeme".

Der Geschäftsführende Direktor des Landkreistages ist überzeugt: Es lasse sich einiges an Geld sparen, wenn kleine kreisfreie Städte wie Zweibrücken oder auch Landau ihrem nahegelegenen Kreis zugeschlagen werden. Ein Schnellschuss werde die mögliche Einkreisung bislang noch kreisfreier Städte aber nicht, ahnt er. Er geht davon aus, dass es erst "ab der nächsten Legislatur-Periode des Landtags, ab 2016" konkret an diese Umsetzung geht. Dass das Land früher oder später an einen neuen Zuschnitt der Gebietskörperschaften gehen wird, steht auch für Zweibrückens Oberbürgermeister Kurt Pirmann fest. "Unstrittig ist, dass es in Rheinland-Pfalz eine Gebietsreform geben wird", sagt er im Gespräch mit dem Merkur . Aber es sei ein Irrweg, zu glauben, dass in nennenswertem Umfang Geld gespart werden könnte, wenn man Zweibrücken den Status als kreisfreie Stadt nehme.

"Meine Meinung ist: Im personellen Bereich spart man da so gut wie nichts. Eventuell könnte man einen Amtsleiter einsparen bei einer Einkreisung", ist sich der Oberbürgermeister sicher. Als Beleg führt er die Nachbarstadt Homburg an: "Homburg ist eingekreist. Aber was hat die Stadtverwaltung denn deswegen an Mitarbeitern weniger?" Pirmann ist der Meinung, dass es sinnvoller sei, "über weitere Kooperationen mit dem Landkreis nachzudenken, etwa, wie wir das bei der Feuerwehr machen".

Einfach nur eine Einkreisung - "das ist der falsche Ansatz, das ist zu kurz gegriffen", kritisiert der Oberbürgermeister.