Deponie-Erweiterung wird sich durch BUND-Klage wohl verzögern
Zweibrücken · UBZ-Chef Werner Boßlet will die Bagger nicht rollen lassen, bevor über die BUND-Klage gegen die Deponie-Erweiterung entschieden ist. Das könnte das Projekt verzögern, weil solche Verfahren lange dauern. Derweil gab der UBZ ein Gewinn von 6,9 Millionen Euro im Jahr 2014 bekannt.
"Keine Fakten schaffen" will UBZ-Chef Werner Boßlet auf der Mörsbacher Mülldeponie. Das bekräftigte er am Freitag auf Merkur-Nachfrage. Solange nicht über die Klage des BUND gegen die Deponie-Erweiterung (wir berichteten) entschieden sei, lasse er keine Bagger rollen. Aber: "Wir sehen keinen Grund, unsere Planungen einzustellen", sagte Boßlet, man werde jetzt "nicht in Schockstarre" verfallen. Zugleich warte man die Begründung für die Klage ab. Bislang sei ihm noch nicht so recht klar, warum der BUND als Naturschutzorganisation eine Deponie mit "besten technischen Voraussetzungen" und "besten Umweltstandards" beklage. Anderswo in Rheinland-Pfalz seien diese Voraussetzung wesentlich schlechter, dort mache der BUND-Landesverband nichts. "Mir erschließt sich die Intention dieser Klage nicht", echauffierte sich Boßlet. Rein formal ist allerdings nicht der UBZ, sondern die SGD Süd, die die Erweiterung genehmigt hat, die Beklagte.
Ursprünglich war der Baubeginn für 2016 geplant. Ob das eingehalten werden kann, ist mehr als ungewiss. Nach Merkur-Recherchen dauern solche Verfahren, wie jetzt vom BUND angestrengt, gerne mal zwei Jahre oder länger. Boßlet will darüber nicht spekulieren, bevor überhaupt die Klage-Begründung vorliegt. Grundsätzlich gebe es aber auch Möglichkeiten, solche Verfahren zu beschleunigen.
Die Klage gegen die Erweiterung war auch Thema bei der jüngsten Sitzung des UBZ-Verwaltungsrats. Dort gab es aber auch positive Nachrichten: So verzeichnete die Stadttochter im Jahre 2014 einen Gewinn von 6,894 Millionen Euro , wie Boßlet mitteilte. Das ist zwar weniger als im Vorjahr (7,883 Millionen Euro ), aber rund 800 000 Euro mehr als erwartet. Drei Millionen Euro schüttet der UBZ laut Boßlet an die Stadt Zweibrücken aus. Mehr Spielräume für zusätzliche Ausgaben habe die Stadt dadurch aber nicht, bekräftigte deren Sprecher Heinz Braun. Das Geld werde komplett für die Verringerung des städtischen Haushaltsdefizits verwendet.
Beschlossen hat der Verwaltungsrat auch die Vergabe eines Planungsauftrags für einen Anbau an das UBZ-Gebäude in der Oselbachstraße. Dort sollen im kommenden Jahr Duschen und Umkleiden für Frauen entstehen. Der Grund ist laut Boßlet ganz einfach, dass der UBZ inzwischen deutlich mehr weibliches Personal hat.
Bei der Verwaltungsratssitzung wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Dabei gab es eine Enthaltung, wie Boßlet sagte.
