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Strafvollzug in Zweibrücken: Demel: Gensch sollte auch mit Häftlingen reden

Strafvollzug in Zweibrücken : Demel: Gensch sollte auch mit Häftlingen reden

(red) Auf die negativen Auswirkungen der ungenügenden personellen Ausstattung der Zweibrücker Justizvollzugsanstalt (JVA) auf die Resozialisierung der Häftlinge hat Marcio Demel, stellvertretender Kreisvorsitzender der Zweibrücker Linken, hingewiesen.

Die Situation in der JVA hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Gensch jüngst im Merkur aufgegriffen. Das Personal, in Stellen gerechnet 239,12 Männer und Frauen, schob am Stichtag 30. November 31 428 Überstunden vor sich her.

In einer Mitteilung Demels heißt es, der Personalmangel und die Überstundensituation in Zweibrücken „wirkt sich selbstverständlich auch auf die wichtigen Resozialisierungsangebote für Häftlinge aus“. So könnten „in vielen Justizvollzugsanstalten, mit Sicherheit auch in Zweibrücken, regelmäßig soziale oder therapeutische Angebote wegfallen, weil es an Personal fehlt. Gefangene müssen teilweise bis zu einem Jahr warten, bis sie an einem sozialen Trainingskurs, zum Beispiel zum Thema Alkohol und Gewalt, teilnehmen können, obwohl diese wegen alkoholbedingter Straftaten verurteilt wurden und innerhalb der Haftanstalt therapiewillig sind. In der Zeit, in der mit Strafgefangenen aufgrund von Personalmangel nichts passiert, werden sie nur verwahrt, auch sogenannte Freizeiten, Auf- und Umschlüsse fallen weg, in denen die Gefangenen ihre freie Zeit verbringen können“.

Demel kritisiert in seinem Schreiben wie Gensch die personelle Situation in der Haftanstalt. Es sei ihm „unverständlich, wie es zu einer derart hohen Überstunden- und Belastungssituation im Zweibrücker Gefängnis im Laufe eines Jahrzehnts kommen konnte“. Anders als der CDU-Politiker sieht er jedoch, ähnlich wie das Justizministerium, keinen deutlichen Anstieg der Gewalt gegen JVA-Bedienstete. „Es handelt sich bei dem Anstieg von Angriffen und Gewalt um eine Tendenz im Promillebereich (maximal ein Prozent), so dass diese insbesondere zahlenmäßig betrachtet nicht besorgniserregend sind“, so Demel.

Christoph Gensch rät er, nicht nur wie angekündigt mit Bediensteten der Zweibrücker JVA, sondern auch mit Häftlingen zu sprechen. „Hierbei sollte Dr. Gensch darauf achten, das ihm nicht ausgewählte Strafgefangene zum Gespräch vorgestellt werden, sondern er einen Sprechtag anbietet, im Rahmen dessen jeder Interessierte Gefangene ein kurzes Gespräch mit Dr. Gensch nach vorheriger Anmeldung führen kann, was bislang auch durch den die rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte im Rahmen eines Sprechtages praktiziert wird“, schlägt der Linken-Politiker vor. Die Ergebnisse dieses Sprechtages solle Gensch anschließen anonymisiert veröffentlichen.