Christoph Gensch legt wahrscheinlich den Parteivorsitz nieder

Zweibrücken · Wenn der Landtag heute um 11 Uhr in Mainz zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, wird Christoph Gensch erstmals als Abgeordneter im Plenum sitzen. Kommunalpolitisch will er wie angekündigt kürzertreten – wahrscheinlich schon zur Jahresmitte.

 Christoph Gensch nach seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten. Foto: Jörg Jacobi/pmz

Christoph Gensch nach seiner Wahl zum Landtagsabgeordneten. Foto: Jörg Jacobi/pmz

Foto: Jörg Jacobi/pmz

Der frischgebackene Landtagsabgeordnete Christoph Gensch wird sein Amt als Zweibrücker CDU-Vorsitzender aller Voraussicht nach niederlegen. Wie er gestern auf Merkur-Nachfrage sagte, sei der Schritt für den Beginn der zweiten Jahreshälfte geplant. Er wolle aber weiter CDU-Fraktionschef im Stadtrat bleiben. Schon direkt nach der Wahl in den Landtag hatte Gensch angekündigt, kommunalpolitisch kürzerzutreten. Zumal er auch seinen Beruf als Arzt nicht ganz aufgeben will.

Über mögliche Nachfolger an der Parteispitze wollte Gensch gestern noch nichts sagen. Die Neubesetzung der Position könnte aber eng mit dem Posten des Zweibrücker Bürgermeisters verknüpft sein. Gensch rechnet damit, dass Amtsinhaber Rolf Franzen "im Laufe des Jahres 2017" in den Ruhestand geht. Möglich, dass der neue CDU-Parteichef auch neuer Bürgermeister wird. Gensch hält eine Personalunion durchaus für "sinnvoll", betonte aber, dass auch eine Variante mit verschiedenen Personen in den beiden Ämtern möglich sei.

Für Gensch selbst beginnt heute nun aber erst einmal ein ganz neuer Abschnitt seiner politischen Karriere. Bei der konstituierenden Sitzung des Mainzer Landtages wird er ab 11 Uhr erstmals als Abgeordneter im Plenum sitzen. "Ich freue mich, dass es endlich losgeht", sagte Gensch. Nervös sei er aber nicht. Zumal es ja auch schon viele vorbereitende Sitzungen mit der Fraktion gegeben habe. "Mindestens wöchentlich" habe man sich zuletzt getroffen. Im Plenum steht morgen vor allem die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ) im Mittelpunkt. Der Oppositionspolitiker Gensch geht davon aus, dass das planmäßig für die Amtsinhaberin ablaufen wird.

In welchen Politikbereichen der Zweibrücker selbst arbeiten wird, wird sich wohl im Laufe der kommenden Woche zeigen. Dann werden die insgesamt 15 Ausschüsse besetzt. Üblich sei, dass ein Abgeordneter in ein bis zwei Ausschüssen als Vollmitglied vertreten sei, so Gensch. Grundsätzlich könne er sich vorstellen, in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit, Infrastruktur, Digitalisierung oder Inneres zu arbeiten.

Zum designierten neuen Kabinett äußerte sich Gensch vorerst zurückhalten. Man müsse nun abwarten, wie sich die Koalition präsentiere. Erfreulich sei aus Zweibrücker Sicht die Nominierung von Konrad Wolf für den Posten des Wissenschaftsministers. "Prinzipiell ist es gut, wenn jemand aus der Region Minister wird - auch wenn er aus der SPD kommt", so der CDU-Politiker. Gerade für den Hochschulstandort Zweibrücken , wo der künftige Minister früher selbst Dekan war, bevor er Präsident der gesamten Hochschule wurde. Gensch habe Wolf, der nach wie vor in Zweibrücken wohnt und lehrt, bereits persönlich "viel Glück und Erfolg" gewünscht. Grundsätzlich kritisiert Gensch aber weiterhin die Schaffung des Wissenschaftsministeriums zusätzlich zum Bildungsministerium. "In Zeiten einer Haushaltsnotlage können wir Doppelstrukturen nicht brauchen", sagte der CDU-Politiker.

Nicht mehr dem Landtag angehören wird der Käshofer Fred Konrad von den Grünen. "Ab morgen um 0 Uhr bin ich Privatier", sagte er gestern. Der Grund: Von den ersten sechs Kandidaten der Grünen-Landesliste legt nur Anne Spiegel, die Integrationsministerin wird, ihr Mandat nieder. Dafür rückt Pia Schellhammer (Listenplatz sieben) nach. Konrad wäre nun als Achter der Liste der nächste Nachrücker, falls noch ein Grüner sein Mandat niederlegt. Damit rechnet der Käshofer derzeit aber nicht und will sich nun wieder ganz auf seinen Beruf als Arzt und seine Praxis in Kusel konzentrieren.

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