CDU will mehr Tempo

Zweibrücken. Für die Beratung des Stadthaushaltes 2009 noch in diesem Jahr hat sich die Zweibrücker CDU-Fraktion ausgesprochen. "Wir sind nicht bereit, auch im nächsten Jahr auf die Haushaltsgenehmigung der Aufsichtsbehörde in Trier bis August zu warten", sagte Fraktionschef Eckhart Schiller

Zweibrücken. Für die Beratung des Stadthaushaltes 2009 noch in diesem Jahr hat sich die Zweibrücker CDU-Fraktion ausgesprochen. "Wir sind nicht bereit, auch im nächsten Jahr auf die Haushaltsgenehmigung der Aufsichtsbehörde in Trier bis August zu warten", sagte Fraktionschef Eckhart Schiller. Deshalb müssten Verwaltung und Stadtrat ihre Hausaufgaben für den Haushaltsplan des Jahres 2009 noch in diesem Jahr machen. Eine verspätete Haushaltsgenehmigung könne zwar zu einer Verbesserung des Haushaltsergebnisses beitragen, da wegen der Kürze der Zeit nicht alle vorgesehenen Investitionen getätigt werden könnten. Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Kroh: "Dies darf aber nicht zu einer wiederkehrenden Übung werden, da ansonsten dringend notwendige Arbeiten und Anschaffungen ins nächste Jahr verschoben werden und es mittelfristig zu einem Investitionsstau kommt." Dies gelte insbesondere für Investitionen im Bereich der Gebäudeunterhaltung und des Straßenbaus, so Kroh. red

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