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CDU Bechhofen ist sauer wegen Wahl-Klatsche

Streit im Ortsgemeinderat Bechhofen : CDU ist sauer wegen Wahl-Klatsche

SPD und Grüne in Bechhofen hatten den Beigeordneten-Kandidaten am Sonntag durchfallen lassen.

Der Haussegen hängt im Bechhofer Ortsgemeinderat schief. Der Grund: Für den im letzten Jahr verstorbenen Ersten Ortsbeigeordneten Siegbert Bernhard sollte mit Michael Sonntag aus der CDU ein Nachfolger gewählt werden (wir berichteten). Doch SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen stimmten mit Nein. Bei Wahlen hat Ortsbürgermeister Paul Sefrin kein Stimmrecht. Folglich kam es zur Patt-Situation mit jeweils acht Stimmen pro und contra aus beiden Lagern. Für den CDU-Ortsverband und CDU-Urgestein Alban Pirro ein regelrechter Affront.

Ökonomierat Alban Pirro spricht Tacheles: „Für mich ist das gegenwärtige Verhalten der SPD ein Rückfall in die 70er Jahre. Damals hatte die SPD mit der Wählergruppe Müller eine Stimme mehr im Rat. Über Jahre hinweg wurde der CDU kein Mitspracherecht eingeräumt, wurden unsere Ideen und konstruktiven Beiträge vom Tisch gewischt. Das Dorfgemeinschaftshaus wurde ohne Zuschüsse des Landes, damals unter einem CDU-Ministerpräsidenten und späteren Landrat Uelhoff als Staatssekretär einfach gebaut, die Gemeinde hoch verschuldet. Unsere Einwände einfach missachtet. Solche Zustände darf es zum Wohl der Bechhofer Bürger nicht wieder geben!“

Angelika Küttner, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes mahnt gleichfalls die Opposition zur Vernunft und einem Miteinander. „In der vorausgegangen Amtsperiode 2014-2019 hatten wir die absolute Mehrheit im Rat… Ohne Notwendigkeit, allein um ein gutes Einvernehmen im Gremium zu haben, wurde dem SPD-Wunsch entsprochen, änderten wir die Hauptsatzung und schufen die Möglichkeit, einen weiteren Beigeordneten zu installieren. Der SPD als zweitstärkste Kraft im Ort ist damit ein Ehrenamt zugestanden worden. Damit war auch der Weg für ein parteiübergreifendes Miteinander zum Wohle der Bürger in unserer Gemeinde geebnet. Dass die CDU als stärkste Kraft nach dem letzten Urnengang auch den ersten Ortsbeigeordneten stellte, ist doch für den Wähler nachvollziehbar und entspricht weiterhin dem Wählerwillen. Zumal Ortsbürgermeister Paul Sefrin nicht allein schon in der letzten Ratssitzung darauf verwies, dass die Ortsbeigeordneten gleichberechtigt sind“, so Angelika Küttner im Gespräch mit dem Pfälzischen Merkur. Schließlich stehe das „Gemeinsam für Bechhofen“ unwidersprochen im Raum.

Ortsbürgermeister Paul Sefrin sieht kann diese Auffassung nur bestärken. „Es ist in der Vergangenheit so gewesen, dass es in jedem Jahresquartal eine umfängliche Information für beide Ortsbeigeordnete gab. Achim Scherer (SPD) ist noch berufstätig. Termine an Arbeitstagen lehnte Scherer deshalb mit einem entsprechenden Hinweis ab“.

Die aktive Mitarbeit das damaligen Beigeordneten Siegbert Bernhard habe sehr wohl Entlastung für ihn gebracht, so Sefrin. „Ob Koordination im Baubetriebshof, Aufsicht auf dem Heckenplatz oder etwa das Wahrnehmen der zahlreichen Anhörtermine zum umfassenden Straßenausbauprogramm, Siegbert Bernhard sprang vielfach ein und regelte das im Einvernehmen mit mir“, stellt Paul Sefrin rückblickend fest.

Abstimmungsgespräche im Vorfeld zur letzten Ratssitzung, wo CDU-Kandidat Michael Sonntag ohne Gegenkandidaten dennoch „durchrasselte“ habe es nicht gegeben, erklärt Sefrin. „Man hatte gemunkelt, aber dann gab es ja keinen Gegenkandidaten zu unserem Vorschlag. Michael Sonntag dann aber auf diese Art und Weise abzuservieren, das fand ich wenig demokratisch.“ SPD-Sprecher Ernst Klein warb um Verständnis dafür, dass er sich in der Sache derzeit nicht äußern wolle. Gespräche auch mit der CDU seien notwendig. Auf keinen Fall wolle er „Schlammschlachten“.