Bundeswehr geht nicht ins Evangelische
Zweibrücken · Die Bundeswehr wird keine Räume im Ex-Evangelischen Krankenhaus anmieten – wegen des Brandschutzes. Derweil könnte das Nardini-Klinikum länger Mieter bleiben als bisher gedacht, weil der Umbau in der Kaiserstraße sich hinauszieht.
Die Bundeswehr hat nach einer Begehung "aus brandschutzrechtlicher Sicht" die Idee verworfen, Teile des Ex-Evangelischen Krankenhauses Zweibrücken zu mieten. Das erklärte das Presse- und Informationszentrum (IUD) der Bundeswehr auf Merkur-Anfrage. Hintergrund des Interesses ist die Herrichtung eines Gebäudes in der Niederauerbachkaserne. Für eine Übergangszeit hätten hausärztliche Untersuchungen im Krankenhausgebäude stattfinden können. Auch der Flächen- und sonstige Bedarf wäre dem einer Hausarztpraxis vergleichbar gewesen, so das IUD. Die Bundeswehr suche nun nach einer internen Interimslösung, weitere Liegenschaften seien nicht geprüft worden.
Derweil deutet sich an, dass sich das Nardini-Klinikum länger als die zwei bis drei zunächst angedachten Jahre im Evangelischen Krankenhaus einmieten muss. "Es wird seitens des Trägers angestrebt, dass die neuen Räumlichkeiten (in der Kaiserstraße, Anm. d. Red.) in circa drei bis vier Jahren bezogen werden können", so Sandra Keßler, Sprecherin des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums. Der Bau solle "von allen Beteiligten so schnell wie möglich vorangetrieben werden", doch es sei allen "bewusst, dass Baumaßnahmen immer gewisse zeitliche Unwägbarkeiten beinhalten". Es sei "sichergestellt, dass Räumlichkeiten im Evangelischen Krankenhaus angemietet werden können, bis der geplante Anbau am Nardini-Klinikum bezogen werden kann".
Für den geplanten Nardini-Anbau könne der Träger wie der Landesverein für Innere Mission (LVIM) bei der Abwicklung seines Evangelischen Krankenhauses von Mitteln des Krankenhausstrukturfonds profitieren, so Ministeriumssprecherin Keßler. Demnach erachte Mainz den Neubau als erforderlich "zur Umsetzung des erweiterten Versorgungsauftrags im Bereich der Inneren Medizin" nach dem Aus des Evangelischen. "Das Fördervolumen hängt insbesondere von den Kosten des Anbaus ab, die erst geschätzt werden können, wenn vertiefte Planungen vorliegen", sagte Keßler auf Anfrage. Der LVIM erhält dieses Jahr bis zu acht Millionen Euro aus dem Strukturfonds, wobei ein Eigenanteil von 1,68 Millionen Euro vereinbart wurde (wir berichteten). Damit fließt der Topf dieses Jahr komplett in die Rosenstadt. Kaum zu erwarten, dass dies auch kommendes Jahr wieder so ist. Schließlich haben auch acht andere Träger Mittel beantragt. Laut Keßler stehen bundesweit 500 Millionen Euro aus den Strukturfondsmitteln der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung, sofern die Mittel in gleicher Höhe auch von den Ländern aufgebracht werden. Auf Rheinland-Pfalz entfallen rund 24 Millionen Euro ; zusammen mit den Landesmitteln in gleicher Höhe stehen für die Krankenhäuser in Land damit ab 2017 rund 40 Millionen Euro zur Verfügung. "Das Volumen für 2017 wird feststehen, wenn der Doppelhaushalt 2017/2018 beschlossen ist", erklärte Keßler. Damit das Nardini-Klinikum Geld aus dem Fonds erhalte, müsse eine "Vorentwurfsplanung im zweiten Quartal 2017 geprüft vorliegen" und bis zum 31. Juli 2017 ein Antrag gestellt werden.
