Bürger haben die große Wahl

Zweibrücken · Nicht einfach nur Parteien stehen am Sonntag bei der Kommunalwahl zur Auswahl. Die Wähler können sich auch für bestimmte Personen auf den Listen entscheiden und die Räte so selbst zusammenstellen.

Selten haben die Bürger eine so große Macht wie am Sonntag bei der Kommunalwahl: "Die Wähler haben einen größeren Einfluss, wer in den Stadtrat kommt", nennt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Evelyne Cleemann, einen Vorteil des seit 1989 in Rheinland-Pfalz geltenden Wahlrechts. "Früher haben im Wesentlichen die Parteien bestimmt, wer für sie in den Stadtrat kommt. Jetzt können die Wähler viel mehr mitentscheiden", sagt auch der Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Berni Düker.

Für Cleemann sind Kommunalwahlen Personenwahlen. Deshalb sei es gut, dass die Bürger Kommunalpolitiker wählen können, die sie für kompetent und/oder sympathisch halten. "Auch wenn die Person nicht in der Partei ist, die ich sonst wähle." Auch wenn das Verfahren durch das Kumulieren (Häufen) oder Panaschieren (Mischen) schwieriger werde, begrüßen die beiden langjährigen Stadträte das Kommunalwahlsystem. Wobei die Zahl der ungültigen Stimmen bei der Kommunalwahl 2009 mit 2,9 Prozent sich laut Stadt nicht wesentlich von den ungültigen Stimmzetteln anderer Wahlen unterscheidet.

Auch bei der Kommunalwahl können die Bürger wie bei anderen Wahlen wie der gleichzeitig stattfindenden Europawahl nur eine Partei oder Gruppierung ankreuzen und auf die Möglichkeit verzichten, sich den Stadtrat oder den Gemeinderat selbst zusammenzustellen. So dürfen die Wähler auf einer Liste ihre Stimmen unterschiedlich verteilen (kumulieren) - aber höchstens drei einer Person geben. Und es dürfen nicht mehr Kreuze gemacht werden, als es Sitze in dem zu wählenden Gremium gibt. Beim Stadtrat 40, bei den Verbandsgemeinderäten Zweibrücken-Land und Thaleischweiler-Fröschen/Wallhalben je 32.

Die Wähler können ihre 40 oder 32 Kreuze, für die Ortsbeiräte entsprechend weniger, auch auf verschiedene Listen verteilen (panaschieren). Doch auch hier dürfen nicht mehr Stimmen vergeben werden als Sitze zu verteilen sind. Damit keine Stimme verloren geht, können die Wähler neben den Personenstimmen auch eine Partei ankreuzen. Dann fallen die nicht vergebenen Personenstimmen dieser Partei in der vorgeschlagenen Reihenfolge zu.

Rund 3800 der 27 400 Wahlberechtigten in Zweibrücken haben durch die Briefwahl ihre Kreuze bereits gemacht. Das sind rund 1300 mehr als 2009. In der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land haben bereits 2800 der 13 500 Wahlberechtigten gewählt. Auch hier sind es 800 Briefwähler mehr. In der neuen Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen/Wallhalben hat mit 3000 bereits ein Drittel der 9000 Wahlberechtigen bereits die Stimme abgegeben.

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