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Bubenhauser Kreisel: Stadtrat Zweibrücken ändert Umwidmungskonzept

Bund verlangt nach langer Prüfung Änderung am Umwidmungskonzept für den Bereich Bubenhauser Kreisel : Fußgängerbrücke: Sanierung könnte sich weiter verzögern

Grund: Nach einer Änderungs-Forderung des Bundes müssen Stadtrat und LBM das Verfahren für das Umwidmungskonzept für die Verkehrseinrichtungen rund um den Bubenhauser Kreisel neu starten.

Die Sanierung der seit September 2018 aus Sicherheitsgründen gesperrten morschen Holzbrücke für Fußgänger und Radfahrer am Bubenhauser Kreisel droht sich noch etwas weiter zu verzögern. Damit müssen die schwächsten Verkehrsteilnehmer weiter den gefährlichen Weg über die Kreisel-Zufahrten nehmen.

Die Sanierung werde sich wohl auf 2021 verschieben, hatte im Juni 2020 der LBM (Landesbetrieb Mobilität) auf Merkur-Nachfrage befürchtet – denn man warte noch auf die Zustimmung des Bundes zur Umwidmung mehrerer Verkehrseinrichtungen im Bereich rund um den Bubenhauser Kreisel.

Doch obwohl der Stadtrat dieses größere Umwidmungskonzept bereits im Dezember 2019 gebilligt hatte und auch die LBM-Zustimmung längst vorliegt, beginnt das Verfahren nun erneut. Denn der LBM hat im November 2020 der Stadt mitgeteilt, dass das Bundesverkehrsministerium dem Konzept zwar grundsätzlich zustimme – allerdings nicht hinsichtlich eines 173 Meter langen Teilstücks von der Bubenhauser Straße rechts am Kreisel vorbei Richtung Bahneinschnitt (L 471). Dieses Teilstück gehört bislang ebenfalls zur L 471, Stadtrat und LBM wollten es zur B 424 hochstufen. Das aber lehnt der Bund ab, weil dieser Kreisel-Bypass (Abkürzung) „weder den Charakter einer Bundesstraße noch einer Landesstraße“ hat“, wie die Sitzungsvorlage für den Stadtrat erläutert. Dieser Ast sei deshalb „zur städtischen Kreisstraße Nr. 2 abzustufen“.

Der Stadtrat hat das Umwidmungskonzept mit dieser Änderung diskussionslos gebilligt. Nun kann „der LBM das weitere Umstufungsverfahren einleiten“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Bislang war rechtlich unklar, wem die Fußgänger-/Radler-Brücke gehört (wir berichteten). Auch als Brücke des Bundes wird sie künftig im Brückenbestand des LBM verwaltet. Gleiches gilt für den künftig als Autobahn gewidmeten Überflieger (Rampe vor dem Bubenhauser Kreisel von der Innenstadt kommend zur A 8). Der am Ende des Überfliegers beschlossene Bau der vergessenen Einfädelspur war zuletzt allerdings nicht wegen der ausstehenden Widmung, sondern dem Wetter auf Frühjahr 2021 verschoben worden (wir berichteten im Oktober).