Vor zwei Wochen stimmte Bernhard Schneider (Linke) im Zweibrücker Stadtrat gegen den Haushaltsplan (wir berichteten) - jetzt hat er eine Begründung nachgeliefert. Ihm seien im Vorfeld wichtige Fragen zum Etat nicht beantwortet worden, sagte Schneider. "Die wurden immer auf die nächste Sitzung geschoben. Und irgendwann saßen wir im Stadtrat und sollten abstimmen." Bei der Sitzung selbst habe er dann irrtümlich angenommen, er habe kein Rederecht, sondern nur die Fraktionschefs .

In einer Pressemitteilung listet Schneider nun seine Fragen und Bedenken auf: "Ich bin der Meinung, dass die Bürger ein Recht darauf haben, meine Gründe für die Ablehnung zu erfahren." So frage er sich, was in der Zukunft mit der Festhalle und dem Landgestüt passiere. "Ich bin nicht bereit, mit jährlich rund 360 000 Euro Minus (kassenwirksam) bei der Festhalle zu leben", so Schneider. Auch dürften keine Gelder mehr in die Stiftung des Gestüts fließen. Der Linken-Stadtrat fragt weiter, wo der Verteilungsplan für die Gewinne städtischen Tochtergesellschaften sei, den der Oberbürgermeister bereits 2013 angekündigt habe. Verwundert habe ihn auch, dass nicht darüber gesprochen wurde, ob und wie die fünf Millionen Euro an freiwilligen Leistungen reduziert werden. "Dabei hieß es doch immer, die Summe muss verringert werden." Interessieren würden Schneider auch, welche Folgekosten durch das Entfernen oder Anlagen von Grünflächen im Zusammenhang mit der Stadt am Wasser auf Zweibrücken zukommen. Auch über den Sozialetat würde Schneider gerne noch einmal sprechen. An dieser Stelle geht es ihm vor allem um einen aus seiner Sicht sinnvolleren Einsatz von Geldern, um Hartz-IV-Empfänger wirkungsvoller in Arbeit bringen zu können. Grundsätzlich befürchtet Schneider, dass die hochverschuldete Stadt ab 2019 nicht mehr liquide sein wird. Damit würde man sich nicht einmal beschäftigen.

Melanie Schneider (AfD), die ebenfalls gegen den Etat stimmte, schließt sich der Erklärung von Bernhard Schneider an. Sie wolle insbesondere das Festhallen-Defizit nicht hinnehmen. Auch sie befürchtet, dass Zweibrücken "in sehr absehbarer Zeit bankrott" ist. Die Fraktionskollegen der beiden Schneiders hatten dem Haushalt zugestimmt.