Beginn Erschließung Neubaugebiet Oberauerbach OA19

Bebauungsplan und Umlegung sind rechtskräftig. Die Ausführungsplanug für alle Gewerke inklusive Masterplanung liegt derzeit zur Prüfung und Freigabe bei Stadt/Stadtwerken/UBZ. Nach Freigabe der Planung können die Ausschreibungsunterlagen fertiggestellt und Baufirmen angefragt werden. Parallel sollte der Informationstermin für die Grundstückseigentümer terminiert werden, bei dem die Kostenerstattungs-Vereinbarungen und der Erschließungspreis vorgestellt werden. Die Erschließungsarbeiten werden schätzungsweise vier Monate dauern. Einen genauen Baubeginn kann die Stadt derzeit nicht nennen.

Umsiedlung der VHS

Die Umbauplanung ist abgeschlossen und verwaltungsintern abgestimmt. Die Installationen der ehemaligen Fachklassenräume und der Küche in der ehemaligen Hauptschule Nord werden aufgrund der zu erwartenden hohen Wartungs und Instandhaltungskosten zurückgebaut. Die Ingenieurleistungen Brandschutz sind vergeben. Ingenieurleistungen, insbesondere für die Planung des außen liegenden Personenaufzuges, sollen extern vergeben werden. Derzeit laufen entsprechende Anfragen.

Neubaugebiet am Kirchberg

Hier ist geplant, in den Gremiensitzungen im Dezember den nächsten Verfahrensschritt zur Beratung vorzulegen. Es gilt, die eingereichten Stellungnahme von Bürgern und den so genannten „Trägern öffentlicher Belange“ (zum Beispiel Behörden oder Versorgnungsunternehmen, gehört werden auch Umweltverbände) sowie Gutachten zu den Plan-Entwürfen abzuwägen. Dazu Oberbürgermeister Marold Wosnitza: „Es wird ein ganz normales Verfahren auf den Weg gebracht.“ Einige Räte fragten, was mit der Petition passiere, ob die nicht berücksichtigt werde. Natürlich werde sie berücksichtigt, die Petition werde in das Verfahren inkludiert. Dies gelte auch für das Schreiben der Anwaltskanzlei, die einige Anwohner beauftragt hatten. Wosnitza betonte mit Blick auf Petition, anwaltlichen Widerstand und die eine oder kritische Frage aus Reihen der Lokalpolitik: „Es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass der gesamte Stadtrat einstimmig dieses Projekt befürwortet hat.“

Im Hirtengarten Rimschweiler

In Rimschweiler ist das Areal besser als Mazurkiewicz-Gelände bekannt. Im Sommer hatte Stadtplaner Harald Ehrmann im Ortsbeirat von der Möglichkeit gesprochen, am Standort des ehemaligen Schrottplatzes Mehrfamilienhäuser zu errichten; die Rede war von bis zu 15 Bauplätzen – im Vorjahr waren es noch 13 gewesen. Jetzt liegt ein Bebauungsplanvorentwurf vor. Der Aufstellungsbeschluss soll in den Stadtgremien im November auf den Tisch kommen.

Villa Schwinn

Hier lässt sich den Unterlagen nur entnehmen, dass Stadt und Investor trotz des Gegenwindes insbesondere der Denkmalschützer weiter daran festhalten, um die Villa Wohnhäuser zu errichten. Umstritten war hier insbesondere der Abriss der Remise.

Ehemalige Parkbrauerei

Bei diesem Projekt hatte eine Anwohnerklage vorläufig Sand ins Getriebe gestreut (wir berichteten). An den Plänen, dort ein Hotel, Pflegeeinrichtungen und Wohnungen zu errichten, halten aber wohl sowohl die Stadt als auch der Pirmasenser Investor Manfred Schenk fest. Das Planungsverfahren musste aber erneut gestartet werden und befindet sich jetzt in Vorbereitung auf der nächsten Beteiligungsstufe. Unterlagen liegen der Verwaltung allerdings noch nicht vor.

Junkersstraße

Hier geht es eigentlich um ein privates Bauprojekt, trotzdem gab es eine Neuigkeit. Zuletzt war dort ein privater Bauherr, der in der Junkersstraße, einem so genannten Mischgebiet in Ernstweiler, kein Wohngebäude errichten durfte, mit seiner Beschwerde gegen die Entscheidung der Stadt vor dem Rechtsausschuss gescheitert. Begründung der Verwaltung: Dann gebe es zu viele Wohngebäude, um noch von einem Mischgebiet sprechen zu können (wir berichteten). Wie angekündigt hat der Widerspruchsführer am 6. September Klage erhoben.

Fußgängerbrücke Bubenhausen

Baubeginn soll hier schon Mitte Oktober sein. Voraussichtlicher Fertigstellungstermin ist der Mai 2022. Kostenträger ist das Land.

Haltepunkt Rosengarten

Nach den Plänen der Bahn, heißt es in den Unterlagen, soll die Haltestelle am 12. Dezember in Betrieb gehen. Bis das Umfeld fertig ist, für das Stadt und Land zuständig sind, wird es allerdings noch länger dauern. Nach Vorlage des Bewilligungsbescheides ist der Baubeginn für den Park&Ride-Parkplatz und den Umbau der Landauer Straße für das Frühjahr 2022 geplant.

Lärmschutzmaßnahmen A 8

Diese Maßnahmen, für die Autobahn GmbH zuständig ist, sind in zwei Verträge unterteilt. Vertrag 1 ist der Ersatzneubau Hombachbauwerk. Hier war in Fahrtrichtung Neunkirchen der Baubeginn im Juni, im nächsten Mai ist die Gegenspur an der Reihe. Im Vertrag 2 geht es um die Lärmschutzwände. Hier sollen etwa im Dezember die Ausschreibungen veröffentlicht werden. Baubeginn für zwei Lärmschutzwände mit einer Gesamtlänge mit etwa 1,2 Kilometern soll im Mai 2022 sein, eine dritte Wand mit gut 500 Metern Länge soll ab November 2022 begonnen werden.

Überflieger

Oberbürgermeister Marold Wosnitza sprach in der Bauausschuss-Sitzung ironisch von „unserem Lieblingsprojekt“. Wie jeder sehen kann, sind die Arbeiten an der Einfädelspur seit Ende September in vollem Gange. Fertig sein soll alles am 17. Dezember. Wosnitza: „Das wird dann unser Weihnachtsgeschenk.“

Laut Uumwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken (UBZ) sind für die Straßen- und Erdarbeiten Kosten in Höhe von 511 477,02 Euro eingeplant und für Abfuhr und Verwertung von zwischengelagerten Bodenmassen 187 549,55 Euro. Macht insgesamt 699 026,57 Euro. Das ist mehr als doppelt so viel, wie vor einem Jahr vom Bund der Steuerzahler taxiert.

Mobilitätskonzept

Die Stadtplaner wollen mit diesem Konzept vor allem Radfahren und Laufen attraktiver machen, durch weniger Pkw-Verkehr aber auch das Wohnen ruhiger (besonders in stark belasteten Straßen). Aktuell laufen interne Vorbereitungen der Stadt und des beauftragten Büros. Für das Frühjahr 2022 sind Verkehrszählungen vorgesehen. Diese sind in die laufenden und künftigen städtischen Straßenbaumaßnahmen eingetaktet.

Neues Gewerbegebiet Rimschweiler

Hier gab es eine Anfrage der AfD, ob das neu zu planende Gewerbegebiet innerhalb eines möglichen Hochwassergebietes liegt und welche Zusatzkosten das – zusätzlich zu den Bunkern – für die Stadt bedeuten würde. Der Antwort der Stadt ist zu entnehmen, dass das angedachte Gewerbegebiet „Plattenahnung“ (Verlängerung Max-Planck-Straße) nur teilweise im gültigen Flächennutzungsplan dargestellt ist, ein angedachter Ergänzungsbereich müsste noch abgedeckt werden. Da dieser Geländebereich auf einem Höhenrücken neben dem bestehenden Gewerbegebiet „Wallerscheid“ liegt, ist mit Hochwasserproblemen nicht zu rechnen. Allerdings müssten Oberflächenwasser-Rückhaltemaßnahmen geplant werden. Was ein eventuell notwendiger Bunker-Rückbau und die innere Erschließung kosten würden, ist noch nicht bekannt. Die innere Erschließung hänge von der nachgefragten Parzellengröße ab. Insofern fielen geringe Erschließungskosten bei einer Gesamtvermarktung, höhere bei einer Mehrfach-Parzellierung an.

Dorndorfkreuzung

Wie berichtet erneuert der Landesbetrieb Mobilität zurzeit die Ampel an der Dorndorf-Kreuzung. Geplantes Bauende ist der 30. Oktober. Im ersten Bauabschnitt wird bis voraussichtlich 11. Oktober die Dorndorfseite gesperrt sein, vom 12. bis 30. Oktober die Tschifflick. Wegen der angedachten Umsiedlung des Lebensmittelmarktes laufe derzeit die finale Abstimmung mit der Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd.