Neubaugebiet in Rimschweiler Bodenproben: Keine gefährlichen „Altlasten“
Zweibrücken · Stadt ergänzt und korrigiert Merkur-Bericht über Neubaugebiet „Am Hirtengarten“ in Rimschweiler.
Das Bebauungsplanverfahren RI 14 „Im Hirtengarten“ in Rimschweiler „liegt voll im Zeitplan“. Das hat Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) am Mittwoch in einer Stellungnahme zu dem Merkur-Bericht über die jüngste Rimschweiler Ortsbeiratssitzung betont.
Infolge eines Missverständnisses hatten wir in der Oster-Ausgabe berichtet, neu entdeckte Altlasten auf einem Teilbereich des ehemaligen Schrottplatzes drohten das Neubaugebiet zu verzögern. Tatsächlich aber ist die Situation deutlich weniger beunruhigend. Denn es wurden keine Altlasten, sondern nur andere Ablagerungen gefunden – für die die durch unsere Zeitung gewählte, gefährlich klingende Formulierung „Altlasten“ unpassend war.
Wörtlich heißt es siesbezüglich in der Mitteilung der Stadt: „Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurden im Herbst 2021 im südlichen Bereich (hinter liegender, damals unbebauter Bereich) des Plangebietes Bodenproben entnommen und eine orientierende Untersuchung auf nutzungsbedingte Untergrundverunreinigungen erstellt. Die ersten Ergebnisse dieser Untersuchung liegen seit März 2022 vor. Die durchgeführten Untersuchungen ergaben keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast. Im Oberboden befanden sich aber Metall- und Kunststoffteilchen und Glasscherben, die eine Siebung des Oberbodens und eine Aussortierung erforderlich machen. Weitere Ergebnisse dieser Untersuchung werden im Laufe des Verfahrens noch ergänzt. Im nächsten Schritt erfolgt wie die für alle Neubaugebiete in Zweibrücken erforderliche Kampfmittelsondierung.“
Wosnitza betont, dass weder er noch die UBZ-Vertreter/-innen im Ortsbeirat sich so äußerten, wie das im Merkur in indirekter Rede irrtümlich zusammengefasst war.
Die Stadtverwaltung blickt in ihrer Mitteilung vom Dienstag auch auf die Geschichte des Geländes zurück. Die Stadt sei seit 2011 Eigentümerin des ehemaligen „Mazurkiewicz“-Grundstücks zwischen Vogesenstraße und Sportplatz. „Auf dem Gelände wurden bis 1962 eine Tankstelle und Kfz-Werkstatt betrieben und später als privater Schrottplatz genutzt. 2014 wurde das Gelände im Auftrag der Stadt saniert“. Ziel der städtischen Bemühungen sei gewesen, „das Gelände einer sinnvollen Nutzung zuzuführen“. Die SGD Süd (Struktur und Genehmigungsdirektion Süd) habe nach der Sanierung „den untersuchten Bereich freigegeben und als dekontaminierten Altstandort eingestuft. Im Rahmen dieser Untersuchung und Sanierung konnte jedoch lediglich der vordere, nördliche Bereich frei gemessen werden.“ Deshalb erfolgten noch die oben genannten neuen Messungen im südlichen Bereich.
Zur Erschließung des künftigen Baugebiets erläutert die Stadt: „Im März 2020 wurde aus vier Konzeptideen verschiedener Interessenten das vorgestellte Nutzungskonzept der WVE Kaiserslautern als Erschließungsträgerin für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes favorisiert. Grundlage für die Erschließung bildet der beschlossene Erschließungsvertrag zwischen der Stadt und der WVE GmbH Kaiserslautern.“ Die WVE sei auch bei den neuen Baugebieten in Oberauerbach „Nördlich der Gerhart- Hauptmann-Straße“ und in Mörsbach „Oberhalb der Talstraße“ Erschließungsträgerin für die Stadt.
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für das Rimschweiler Neubaugebiet erfolgte in der Sitzung des Stadtrates im November 2021 im beschleunigten Verfahren nach Paragraph 13a Baugesetzbuch. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange (Scoping) fand in der Zeit vom 29. November bis 3. Januar statt. Nächster Verfahrensschritt soll der Beschluss (voraussichtlich in den Sitzungen Bauausschuss 14. Juni und Stadtrat 22. Juni) zur Offenlage des Planentwurfs sein.
