Karlskirche, Parkplätze, Radfahren, Laternen und mehr Viele Ideen von Bürgern und Räten für die Stadt
Zweibrücken · Nachts beim Laternenlicht sparen? Bibliotheca Bipontina in die Karlskirche verlegen? Mehr Sicherheitsabstand beim Fastnachtsumzug schaffen? Radfahren in Einbahnstraßen in Gegenrichtung erlauben? Autofahrer in Parkhäuser locken? Verblühte Pflanzen verschenken? Im Stadtrat waren auch viele Anregungen Thema.
So viel Kreativität wie in der jüngsten Sitzung war selten im Zweibrücker Stadtrat zu erleben. Gleich ein ganzes Füllhorn von Ideen wurde ausgeschüttet. Einige davon werden nun weiter geprüft.
Los ging es mit der Einwohnerfragestunde. Die fällt fast immer aus, weil niemand Fragen eingereicht hat. Diesmal waren es gleich acht Fragen von sechs Bürgern. Weil die nicht im Zuhörerraum waren, verlas die Verwaltung die Fragen und Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) antwortete.
Könnte man die Zweibrücker Einbahnstraßen für Fahrradfahrer freigeben? Auf diese Frage zweier Bürger antwortete der OB: „Der Arbeitskreis Verkehrssicherheit hat das schon mehrfach behandelt und abgelehnt. In Zweibrücken gibt es nur wenige geeignete Einbahnstraßen. Deshalb ist die in der Straßenverkehrsordnung geforderte einheitliche Lösung in Zweibrücken nicht möglich.“ – Wird noch kontrolliert, dass man von der Gutenbergstraße nicht in die Mühlstraße (Fußgängerzone) einfahren darf? „Ja, regelmäßig“, antwortete der OB. Aber es gebe eine Ausnahmeregelung für Anlieferer und stark behinderte Kunden des Sanitätshauses dort. – Könnte man nachts Radfahren in der Fußgängerzone erlauben? Wosnitza: „Das wird im Rahmen des Zweibrücker Mobilitätskonzepts geprüft.“
Für dieses künftige Konzept regte eine Bürgerin an, das Parken am Straßenrand zu verteuern, „sodass mehr Leute in die Parkhäuser fahren – das brächte Mehreinnahmen und eine verbesserte Parksituation“. Auch das werde geprüft, antwortete Wosnitza, ebenso wie „eine Ausweitung des gebührenpflichtigen Parkens“. Die Bürgerin bat auch um Tempo 30 in der gesamten Gutenbergstraße, zurzeit sei es dort gefährlich für Radler, Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer. Der OB antwortete: „Von den Busbetreibern wird das kritisch gesehen, weil die Gutenbergstraße ZOB-Zufahrt ist.“ Man überlege, „durch Umgestaltungen die Verkehrssicherheit zu erhöhen, aber dort ist kein Unfallschwerpunkt“.
Jemand anderes schlug vor, alle vor einigen gefällte Bäume auf dem Parkplatz Bleicherstraße (zwischen Schloss und Helmholtz-Gymnasium) durch Neuanpflanzungen zu ersetzen, vielleicht mithilfe einer Spendenaktion. Angesichts des Klimawandels sei Schatten wichtig. Wosnitza sagte, schon „in naher Zukunft“ würden weitere Bäume auf dem städtischen Teil des Parkplatzes gepflanzt.
Eine Bürgerin wünschte sich, dass Zweibrücken wie Pirmasens Stadtgrün-Pflanzen nach dem Verblühen „für den eigenen Garten“ verschenkt. Der UBZ tue das in Einzelfällen schon länger, wenn Mitarbeiter darauf angesprochen würden, berichtete der OB. „Selbst ausgraben wäre aber zu gefährlich, weil da oft viel Verkehr ist.“ Künftig werde auf der UBZ-Homepage informiert, „sollten mal größere Mengen anfallen.“
Eine Frau legte der Stadt nahe, bei Erneuerung von Straßenlaternen-Lampen darauf zu achten, dass sie „nicht so stark strahlen wie in der Sommerstraße und Dr-.Ehrensberger-Straße“. Das nämlich sei schädlich für Gesundheit, Insekten und andere nachtaktive Tiere. Der Oberbürgermeister machte keine Hoffnung auf Änderung: „Die Leuchten werden nach einschlägigen Normen erneuert, auch in Zukunft.“
Auch in einem Antrag einer Ratsfraktion ging es um die Straßenbeleuchtung. Die AfD bittet die Stadtverwaltung zu prüfen, nach dem Vorbild Tübingens die Laternen mit Bewegungsmeldern auszustatten, damit sie nicht die ganze Nacht nutzlos brennen, sondern nur dann, wenn sich jemand nähert. In Tübingen bringe das rund 90 Prozent Stromeinsparung. Nach zwei bis drei Jahren rechnen sich die Kosten für die Bewegungsmelder, schätzte AfD-Fraktionschef Harald Benoit. Gegen die Stimme von Aaron Schmidt (Die Partei) verwies der Stadtrat das Thema wie von der AfD vorgeschlagen zur detaillierteren Beratung in den Bauausschuss.
Zuvor berichtete Wosnitza gab es etliche Wortmeldungen. berichtete, gegenüber dem Rosengarten-Eingang seien testweise schon Bewegungsmelder installiert. Zweibrücken verschwende viel zu viel Geld durch die langsame Umstellung auf LED-Lampen, kritisierte Bürgernah-Fraktionschef Dirk Schneider. FDP-Fraktionschef Ulrich Schüler gab zu bedenken, Bewegungsmelder hätten wohl „erhebliche Unterhaltungskosten“, zudem fühlten sich „vor allem Frauen und ältere Menschen gefährdet, wenn es erst beim Hinlaufen hell wird“. Schüler riet deshalb, auch andere Sparmöglichkeiten zu prüfen, so funktioniere gut, wie in der Fasaneriestraße nachts die Beleuchtung gedämmt werde.
Dort sei es „so dunkel, dass es schon Unfälle gab, ich habe gesehen, wie ein Mann in dunkler Kleidung von einem Auto angefahren wurde“, entgegnete Walter Rimbrecht (SPD). Zu hell sei das Licht in der Breitensteinstraße, kritisierte FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler.
SPD-Fraktionschef Stéphane Moulin empfahl, Bewegungsmelder einfach mal einige Zeit auszuprobieren: „Viele der aufgeworfenen Fragen könnte man dann im Praxistest betrachten.“ Rolf Franzen (CDU) und Grünen-Fraktionschef Norbert Pohlmann schlossen sich Moulin an.
Beim Tagesordnungspunkt „Anfragen“ gab es noch weitere Anregungen für Verbesserungen in Zweibrücken. Patrick Lang (Grüne) schlug vor, den „tollen, rundum gelungenen“ Fastnachtsumzug künftig noch sicherer zu machen: „Mir fiel auf, dass an manchen Stellen, zum Beispiel im Bereich des Café Pastis und des gesamten Busbahnhofes mit Ehrentribüne, die Zuschauer den Zugfahrzeugen zu nahe kommen.“ Lang schlug vor, wie in St. Ingbert an Engstellen Seile zu spannen, „um die Zuschauer etwas weiter von den Zugfahrzeugen fernzuhalten“. OB Wosnitza antwortete: „Wir sind von der Vielzahl der Teilnehmer überrascht worden, darauf werden wir reagieren.“ Von Seilen halte er persönlich aber nichts: „Das wird dazu führen, dass Kinder drunter durchlaufen und Erwachsene nicht hinterherkomme.“ Lang mailte dazu dem Merkur, auch Erwachsene würden es sicher schaffen, unter dem Seil durchzulaufen.
Elisabeth Metzger (CDU) warnte vor der Gefahr, die Bibliotheca Bipontina könnte dauerhaft aus Zweibrücken abgezogen werden, weil die Räume im Helmholtz-Gymnasium für die Lagerung der historischen Schätze sich als ungeeignet erwiesen haben (wir berichteten). Weil die Protestanten die Karlskirche verkaufen möchten, fragte Metzger, ob die Stadt sich beim Land dafür einsetzen könne, dort die Bipontina unterzubringen. Wosnitza sagte eine schriftliche Antwort zu. Ebenso auf die Frage von Kurt Dettweiler (FWG) nach Möglichkeiten, durch Beschilderung die B 424 (unter anderem Ortsdurchfahrt Rimschweiler) für den Fernverkehr zu sperren, und auf weitere Anfragen.
Einstimmig und diskussionslos beschlossen hat der Stadtrat: Als Nachfolgerin der verstorbenen Ingrid Kaiser als ehrenamtliche Richterin am Sozialgericht Speyer wird Anne Oberle (FDP) berufen (die auch Kaisers Nachfolgerin im Stadtrat ist). Weiterhin aus Zweibrücken am Sozialgericht sind Lisa Obenauer (SPD) und Elisabeth Metzger (CDU).
