Kita-Gesetz Antwort der Stadt dauert zu lange: Gensch fragt Land
Zweibrücken/Mainz · (jam) Welche Auswirkungen hat die neue Kita-Gesetzgebung auf die Kindertagesstätten in Zweibrücken? Das wollte der Zweibrücker CDU-Fraktionschef und Landtagsabgeordnete Christoph Gensch von der Stadt wissen.
Vor zwei Monaten. Eine Antwort, moniert er, habe er bis heute nicht erhalten. Deshalb versucht er jetzt, über einen Umweg seine Antwort zu bekommen. In einer an die Erzieherinnen der Stadt gerichteten Mail zitiert er eine kleine Anfrage, die er ans Mainzer Bildungsministerium gestellt hat. Gensch zum Hintergrund: „Eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten muss in einer zeitlich begrenzten Frist von zirka drei Wochen über das Ministerium von allen nachgeordneten Behörden beantwortet werden. Ich hoffe, auf diesem Weg schneller zu einer Antwort zu kommen.“
In der kleinen Anfrage geht es unter anderem um die Frage, ob wegen der Gesetzesänderung mit Baumaßnahmen zu rechnen ist, ob zusätzliches Personal gebraucht werden wird, ob die Kosten für die Stadt voraussichtlich steigen werden – und ob man sich in Mainz erklären kann, warum die Stadt „über acht Wochen nicht in der Lage war, die oben aufgeführten drei Fragen zu beantworten“.
Nach einer Anfrage des Pfälzischen Merkur bei der Stadtverwaltung dürfte sich die Angelegenheit aber in Wohlgefallen aufgelöst haben, bevor man sich in Mainz weiter mit der Materie beschäftigen muss. Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) sagte, die Antwort auf Christoph Genschs Anfrage sei „seit 30.7. fertig“, aber leider auf seinem, Wosnitzas, Schreibtisch untergegangen. Am Dienstag werde das Schreiben rausgehen. Das sei ärgerlich, gab Wosnitza zu, aber keine böse Absicht gewesen. Er wollte Gensch noch am Montagabend informieren.
