Bundesverteidigungsminister Glöckner versucht, Pistorius nach Zweibrücken zu holen
Zweibrücken · Die Bundestagsabgeordnete stellt sich in der Kanzlerkandidatur-Frage hinter Amtsinhaber Scholz, äußert jedoch einen Wunsch an ihn.
Die Wahlkreis-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner hofft, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (ebenfalls SPD) nach Zweibrücken kommt, „eventuell noch im Herbst“, um sich selbst ein Bild von der Sanierungs- und Modernisierungs-Bedürftigkeit der Niederauerbach-Kaserne zu machen.
Die 62-Jährige sagte im Merkur-Redaktionsgespräch, ihr und sehr vielen Menschen in Zweibrücken sei die Entwicklung der Kaserne sehr wichtig. Glöckner würdigte in dem Zusammenhang auch den Einsatz von Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD), der im Juni mit ihr die Kaserne besucht und danach erklärt hatte (wir berichteten): „Der Zustand der Unterkünfte der Kameraden und Kameradinnen ist schon teilweise ein Skandal. (...) Ich habe Kammern in der Justizvollzugsanstalt gesehen, die waren in besserem Zustand.“
Verteidigungsminister Pistorius hatte kürzlich den Haushalts-Kompromiss der Ampelkoalition kritisiert, wonach der Wehretat deutlich geringer ausfallen soll als von ihm angemeldet. Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) hat das verteidigt angesichts des deutlichen Wachstums der vergangenen Jahre.
Auf welcher Seite ist hier Glöckner? „Ich verstehe, dass Pistorius als Verteidigungsminister vehement sagt: Wir brauchen mehr Geld. Ich war ja neulich in der Zweibrücker Kaserne – wenn wir Menschen gewinnen wollen für die Bundeswehr, müssen wir modernisieren.“ Sie finde aber „auch richtig, dass der Bundeskanzler sagt: Wir haben uns so in der Koalition auf den Haushalt verständigt, wir müssen das dann auch hinkriegen.“ Glöckner kann sich „vorstellen, dass wir noch eine Schippe drauflegen – aber nicht so viel, wie der Verteidigungsminister fordert“.
Stichwort Scholz und Pistorius: Einer repräsentativen Forsa-Umfrage von Mitte Juli zufolge findet lediglich ein Drittel der SPD-Mitglieder, dass Amtsinhaber Scholz bei der Bundestagswahl 2025 wieder Kanzlerkandidat der Partei werden sollte. Ein Drittel der Befragten glaubt demnach, dass die SPD mit Pistorius bessere Chancen hätte.
Für wen ist SPD-Mitglied Angelika Glöckner als Kanzlerkandidat? „Ich unterstütze Olaf Scholz. Ich halte was er macht für inhaltlich richtig. Vielleicht müsste er noch transparenter werden, wie und warum er etwas entscheidet.“ Scholz sei „kein Lautsprecher, sondern einer der Besonnen – er versucht die Dinge abzuwägen und lässt sich nicht durch Tages-Schlagzeilen beirren.“ Was viele Leute eigentlich auch zu schätzen wüssten. Trotz der aktuell schlechten Umfragewerte hofft Glöckner, dass sich dies bei der Wahl 2025 auch in Stimmen niederschlagen wird. Zumal „ich glaube, dass im Zuge des Wahlkampfes sich noch eine Dynamik entwickeln wird – und Olaf Scholz kann Wahlkampf“. Glöckner warnt deshalb davor, ihn durch Diskussionen in der Partei über die K-Frage zu schwächen: „Solange er sich für den Richtigen hält, halte ich zu ihm.“
Offensichtlich schadet die Ampel-Koalition der SPD noch mehr als vorher die Große Koalition. Glöckner kritisiert zwar, Grüne und FDP machten allzu oft „Opposition in der Regierung“ und Vereinbarungen würden immer wieder infrage gestellt – trotzdem nehme sie „diese Koalition als Fortschritts-Koalition wahr“. Es sei laut einer Studie auch mehr aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt worden als in der Groko – was angesichts des Ukraine-Kriegs aber öffentlich weniger bemerkt werde. „Und zum Beispiel das Fachkräfteeinwanderungsgesetz – das Hürden abbaut, dass zielgerichtet Fachkräfte zu uns kommen können – hätten wir mit der Union nicht hingekriegt“, verteidigt Glöckner die Ampel-Koalition.
