Turbulenzen bei Zweibrücker Sozialdemokraten „Anderslautenden Eindruck erweckt“

Zweibrücken · SPD-Spitze bezweifelt, dass enttäuschte Genossen nie an Konkurrenz-Liste dachten.

 Stéphane  Moulin,  Partei- und  Fraktionschef der Zweibrücker SPD.

Stéphane Moulin, Partei- und Fraktionschef der Zweibrücker SPD.

Foto: Volker Baumann

Wolfgang Ohler sowie das Ehepaar Elke und Hans Otto Streuber haben zwar Merkur-Informationen klar dementiert, wonach mindestens zwei von ihnen die Gründung einer eigenen Liste für die Stadtratswahl 2019 in Erwägung gezogen hätten (wir berichteten). Doch bei ihrer Partei, der SPD, ist das zuvor ganz anders angekommen, ist einer Pressemitteilung des Stadtverbands- und Fraktionsvorstands vom Freitag zu entnehmen. Stéphane Moulin, Thorsten Gries, Willy Danner-Knoke und Thilo Huble schreiben darin: „Die Festlegung, dass keine eigene Liste gegen die SPD angestrebt wird, ist zu begrüßen, aber für SPD-Mitglieder eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Vielleicht hätte ein früheres eindeutiges Bekenntnis dazu beigetragen, auch in den geführten Gesprächen keinen anderslautenden Eindruck zu erwecken.“

Zur Vorbereitung der Liste habe der SPD-Vorstand „im Vorfeld Gespräche geführt, deren Inhalte im Detail vertraulich sind, im Ergebnis aber nach sorgfältiger Abwägung und Diskussion zum Vorschlag in der vorgelegten Form geführt haben. Wir bedauern, dass einzelne Persönlichkeiten der SPD diesen ansonsten breiten Konsens in der Partei nicht mittragen wollen.“ Ohler und Elke Streuber hatten nach langjähriger Ratsmitgliedschaft aus Verärgerung über ihren Listenplatz (Ohler) beziehungsweis den persönlichen Umgang mit ihr und ihrem Ehemann Hans Otto (Elke Streuber) auf eine erneute Kandidatur verzichtet; Alt-Oberbürgermeister Hans Otto Streuber hätte gerne für den Rat kandiert, war aber sowohl über den ihm angebotenen hinteren Listenplatz enttäuscht als auch über „teils beschämende und beleidigende Diskussionen über ihn und seine Frau, weshalb seine Kandidatur platzte (wir berichteten). Dazu schreiben nun die SPD-Vorstände, über die Listenzusammenstellung sei „in einer Vorstandssitzung diskutiert“ worden: „In deren Verlauf wurden, insbesondere vom Vorstand, zu keinem Zeitpunkt Aussagen getätigt, die als beleidigend hätten aufgefasst werden müssen. Auch nicht nachdem die Ratsmitglieder Streuber und Dr. Ohler die Sitzung verlassen hatten. Anderslautende Angaben weisen wir zurück.“

Die SPD-Vorstände betonen: „Die Liste der SPD für die Stadtratswahl wurde in großem Einvernehmen – ohne Gegenkandidaturen gegen die Vorlage des Vorstandes und mit durchgängig guten Wahlergebnissen – beschlossen. Diese Liste ist eine gute Grundlage für die Zukunft, den kommenden Wahlkampf und unsere Arbeit für die Stadt Zweibrücken und die Bürgerinnen und Bürger. Dieser Arbeit gilt jetzt unsere volle Aufmerksamkeit.“

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