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Ärger um Abschlepppen von Band-Autos bei Stadtfest Zweibrücken 2022

Zweibrücken beharrt auf Rechnungen : Abschlepp-Ärger bei Stadtfest: Wosnitzas Intervention hilft nicht

Ordnungs- und Kulturamt verteidigen Entfernen auch von Musiker-Autos von Behindertenparkplätzen. Rettungswege hatten sie aber doch nicht zugestellt.

Das Ordnungsamt hatte am Montag der Presse berichtet, 92 Fahrzeuge mussten beim Stadtfest abgeschleppt werden, weil sie Rettungswege zugeparkt hätten. Der Zweibrücker „Sin City“-Musiker Lars M. Lunova postete daraufhin Dienstagfrüh auf Facebook unter der Überschrift „Ärgernis des Tages“: „Da baut man für Samstag an der Rockbühne for the people eine Mega Rock Show auf, parkt zum besseren/schnelleren Abbau (für nach einer verschwitzten Zwei-Stunden-Rockshow) in unmittelbarer Nähe der Bühne ,Alte Feuerwache‘ auf einem Busstreifen (der übers Stadtfest nicht genutzt wird (Bleicherstraße) und wird dann abgeschleppt! Mein Gesicht kann man sich wohl vorstellen als ich mit Drums beladen um 0.50 Uhr (Sonntagmorgen) mein Auto aufsuchen möchte!“ Lunova räumt ein: „Ok, der Busstreifen wurde wohl als Schwerbehindertenparkplatz umgenutzt! Von daher bin ich mit einem Verwarnungsgeld von 55 Euro auch völlig einverstanden und das ist auch längst bezahlt.“

Aber, so Lunova: „Jetzt noch Abschleppgebühr zu verlangen, da ich angeblich einen Rettungsweg zugestellt hatte (Info entstammt dem Pfälzischen Merkur) ist schlichtweg falsch und nicht korrekt! Zumal das Sonderschild (Behindertenparkplatz) zum Zeitpunkt meines Einparkens (ca. 20.45 Uhr) nicht sichtbar war!“ Lunovas Fazit: „Verwarnungsgeld ist völlig ok, aber warum Abschleppen – ich habe keinen Rettungsweg versperrt! Im übrigen genau wie die Autos vor und hinter mir! Was sagt die Stadt dazu, Marold Wosnitza? Bin echt mal verärgert und das kommt selten vor!“

Ein weiterer Musiker ergänzte, auch er wurde abgeschleppt: „Alles zur selben Uhrzeit und auch bei uns keine Schilder zu sehen. So etwas habe ich in über zehn Jahren Stadtfest nicht erlebt. Das Verwarnungsgeld ist ok, aber abschleppen? Völlige Willkür!“ Denn „nichts und niemand wurde behindert und es wären locker zwei Rettungsfahrzeuge, nebeneinander, vorbeigekommen“.

Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) versprach nur knapp anderthalb Stunden nach Lunovas Beschwerde, ebenfalls auf Facebook: „Ich geb es an die zuständige Dezernentin weiter – wird sich melden.“

Christina Rauch (CDU) hat als Beigeordnete die Aufsicht sowohl über das (für Falschparker zuständige) Ordnungsamt als auch das (das Stadtfest organisierende) Kultur- und Verkehrsamt – wobei beide eigene Amtsleiter haben. Der Merkur fragte Dienstagmittag die Stadt, was aus Lunovas Beschwerde wird, ob sein Auto zu Recht abgeschleppt wurde oder nicht. Und ob die Abschleppgebühr (gegebenenfalls wegen eines Fehlers oder auch aus Kulanz) erlassen werde.

Doch Wosnitzas Intervention bei Rauch nutzt den abgeschleppten Musikern nichts. Am Donnerstag antworteten Kulturamt und Ordnungsamt dem Merkur in einer gemeinsamen E-Mail: „Die beiden beschriebenen Fahrzeuge standen am Freitag beziehungsweise Samstag auf den für das Stadtfest deutlich sichtbar mit Verkehrsschildern ausgewiesenen Schwerbehindertenparkplätzen in der Bleicherstraße. Diese sind wie zum Beispiel die notwendigen Halteverbotszonen für die Freihaltung der Rettungswege notwendiger Bestandteil des erarbeiteten Sicherheitskonzeptes ,Stadtfest 2022‘, das die Durchführung und Genehmigung unseres Stadtfestes erst ermöglicht.“ Zu diesem Konzept habe die Stadt auch viele „positive Rückmeldungen“ erhalten. „Uns war es wichtig, allen Menschen und gerade auch Menschen mit Einschränkungen ein möglichst schönes Fest zu gestalten.“ Die Stadtverwaltung bitte „um Verständnis, dass aufgrund der vorgenannten Gründen die Kosten nicht erlassen werden können“.

Außerdem fragte der Merkur, „ob der Anregung in der Facebook-Debatte, bei künftigen Stadtfesten Parkpässe für Bands auszustellen, eventuell gefolgt wird oder warum nicht (oder vielleicht erfolgte dies sogar schon?)“. Letztere Vermutung bestätigen Ordnungs- und Kulturamt: „Grundsätzlich werden den teilnehmenden Standbetreibenden, den Bühnenpartnerinnen und -partnern sowie Künstlerinnen und Künstlern bei Anfrage und Bedarf kostenfreie Parkberechtigungsausweise für die Zeit des Stadtfestes erteilt und ausgegeben, die beim Parkvorgang deutlich sichtbar hinter der Frontscheibe ausgelegt werden sollen. Diese berechtigen allerdings nicht, im Halteverbot oder auf Schwerbehindertenparkplätzen zu parken oder auch grundsätzliche Behinderungen im Straßenverkehr zu verursachen. Dies ist auch eindeutig den Berechtigungen zu entnehmen.“ In Abstimmung mit dem Rockbühne-Betreiber an der Alten Feuerwache sei es zudem „seit vielen Jahren gelebte Praxis, dass die dort auftretenden Künstlerinnen und Künstler ihre Fahrzeuge im Bereich des angrenzenden Schulhofes sowie auf dem Parkplatz am Schloss abstellen, nachdem die Instrumente direkt hinter der Bühne abgeladen wurden. Sollte ergänzender Parkraum notwendig sein, steht das danebenliegende Parkhaus zur Verfügung. In aller Regel – wie auch in diesem Jahr – sind in nächster Nähe genügend Parkmöglichkeiten vorhanden.“