1. Pfälzischer Merkur

Zweibrücken: Stadträte stimmen über Sitzungen im Internet ab

Abstimmung läuft bis Mittwoch, 14 Uhr : Stadträte stimmen über virtuelle Treffen ab

Nach Vorstoß der FWG: Bis heute, 14 Uhr läuft Votum. Stimmen zwei Drittel der Räte zu, laufen nächste Sitzungen via Internet.

Sitzungen des Stadtrates im Internet statt im Rathaus? Das hätte noch vor einem Jahr wohl kaum jemand in Zweibrücken für die nahe Zukunft für realistisch gehalten. Und doch wird dies womöglich nächsten Monat schon Realität werden. Vorausgesetzt, der Stadtrat stimmt mehrheitlich dafür. Konkret: mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Bis heute, 14 Uhr, sind die Mitglieder des Gremiums von der Verwaltung dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Stimmen sie mit der genannten qualifizierten Mehrheit dafür, bedeutet dies, dass bereits die nächste Sitzung des Stadtrates, anberaumt für Mittwoch, 3. Februar, zu einer rein virtuellen würde – das wäre ein Novum in der Zweibrücker Stadtpolitik.

Den Anstoß für die Überlegungen gab die FWG. Sie hatte am vergangenen Freitag in einem Schreiben an Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) beantragt, angesichts der coronabedingten Hygiene- und Abstandsregeln die klassischen Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse abzusetzen und vorerst via Internet zu tagen (wir berichteten in unserer Wochenend-Ausgabe).

Nun konnte die Verwaltung für die heute stattfindende Sitzung des Hauptausschusses im Rathaus (siehe Aufmacher oben) wegen der Kurzfristigkeit das Prozendere hierfür nicht mehr verändern. Aber ansonsten wird dem Wunsch der Freien Wähler entsprochen.

Patrick Lang (FWG) begrüßt dies auf Anfrage unserer Zeitung. Die Verwaltung reagiere unverzüglich und das sei sehr positiv. „Die Bauausschuss-Sitzung am 26. Januar wurde bereits abgesagt. Es gab auf der Tagesordnung keine Punkte, die dringlich gewesen wären, daher war dies möglich. Und die Sitzung des Ältestenrates einen Tag vorher, am Montag, 25. Januar, hat zwar nur die Fraktionsvorsitzenden als Teilnehmer – aber sie wird bereits als Videokonferenz durchgeführt“, lobt Lang.

Und als nächstes (3. Februar) wäre dann die Stadtrats-Sitzung an der Reihe. „Das Hauptamt hat jedes Stadtratsmitglied angeschrieben und darum gebeten, abzustimmen. Bis diesen Mittwoch, 14 Uhr, ist dies möglich. Dann wird geschaut: Ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit dafür, wird die Stadtrats-Sitzung via Internet stattfinden“, erläutert der FWG’ler.

Lang sagt weiter, dass – sollte sich besagte Mehrheit finden – für Dienstag, 2. Februar, ein „Testlauf“ geplant sei. Heißt: An diesem Tag (einen Tag vor der ursprünglich anberaumten Sitzung des Stadtrates) sollen sich dann alle Räte zuhause vor der Kamera an ihrem Rechner oder Tablet versammeln, dann wolle man schauen, wie gut alles harmoniere.

Es sei dann natürlich notwendig, dass dann alle Räte Disziplin zeigten und nicht der eine oder andere vor der heimischen Kamerar meine, ausufernde Reden halten zu müssen, erklärt Lang schmunzelnd.

Es gebe aktuell drei Räte, die zuhause noch nicht über die notwendige Technik verfügten. Für sie solle im kleinen Sitzungssaal im Rathaus bei dem Testlauf dann ein Tablet bereitgestellt werden, so dass auch diese drei Räte nicht zu kurz kommen.

Verlaufe die „Testsitzung“ am 2. Februar gut, werde dann am 10. Februar oder (wenn es bis dahin noch technische Hürden geben sollte) spätestens am 17. Februar die nächste reguläre Ratssitzung statffinden – und dann, als Novum, rein digital.

„Selbstverständlich sollen auch Vertreter der Presse sowie interessierte Bürger die Möglichkeit erhalten, an der Sitzung teilzunehmen. Die Voraussetzungen hierfür laufen“, weiß Patrick Lang anhand der ihm vorliegenden Informationen des Hauptamtes.