1. Pfälzischer Merkur
  2. Zweibrücken-Land

Zivilgemeinde soll zusätzliche Personalkosten der Kita Althornbach tragen

Althornbach : Kindergarten wird für Gemeinde teurer

Althornbach soll die Mehrkosten für das Personal selber tragen. Eine Trennung vom kirchlichen Träger ist trotzdem kein Thema.

Die Kirchen, gleich ob katholischer oder protestantischer Glaubensrichtung, ziehen sich bei den Personalkosten der Kindergärten immer mehr zurück. Eine betrübliche Erfahrung die jetzt auch die Ortsgemeinden Althornbach, Mauschbach und Dietrichingen machen müssen. Durch das neue Kita-Zukunftsgesetz, das ab 1. Juli in Kraft tritt, bekommen die drei Gemeinde das hautnah zu spüren. Die Protestantische Landeskirche der Pfalz als Trägerin der Personalkosten für die Einrichtung in Althornbach wird keine Mehrkosten für 3,3 Personalstellen übernehmen. Jetzt sind die Althornbacher in der Bredouille und müssen diese Personalmehrkosten selbst tragen.

„Wir müssen in den saueren Apfel beißen“, stellte Ortsbürgermeister Bernd Kipp fest und umriss die gegenwärtige Personalkosten-Situation. Durch das neue Kita-Zukunftsgesetz und den Umstand, dass die künftige Betriebserlaubnis auf 53 Kinder aufgestockt wird, fallen künftig Mehrkosten für 3,3 Personalstellen an. Entsprechende Gespräche sind deshalb mit dem Kostenpflichtigen, für die drei Orte ist das bei der Althornbacher Kindergarteneinrichtung die Protestantische Landeskirche, geführt worden. Aufgrund des allgemeinen Sparkurses sieht sich die Kirche allerdings nicht in der Lage diese Mehrkosten zu übernehmen, weshalb es zur zitierten Aussage des Ortsbürgermeisters Bernd Kipp kam.

Bei einer gemeinsamen Besprechung aller Betroffenen am 17. März habe die Landeskirche auch diesen Umstand nochmals förmlich bestätigt und sei beim Nein zur Kostenübernahme geblieben. Die Mehrkosten wie bisher ermittelt belaufen sich für die zweite Jahreshälfte auf rund 12 902 Euro. Entsprechend des Verteilungsschlüssels muss die Sitzgemeinde des Kindergartens 6589 Euro zusätzlich an Personalkosten tragen. Für Dietrichingen wurde ein Kostenanteil in Höhe von 3417 Euro ermittelt, Mauschbach muss sich mit 2896 Euro an diesen zusätzlichen Kosten beteiligen.

Wie Ortsbürgermeister Kipp mitteilte, liegen von den beiden Nachbarorten Kostenübernahmeerklärungen noch nicht vor. Diese Mehrkosten seien auch nicht einmalig, sondern in die Zukunft gerichtet, sprich generell. Im kommenden Jahr sei mit einem Aufwand von 21 300 Euro zu rechnen. 

Wie es in der Zukunft in dieser Frage weitergehen soll, ließ Ortsbürgermeister Bernd Kipp offen, gab allerdings zu bedenken, dass sich die Situation wohl nicht mehr positiv für die betroffenen Gemeinden ändern wird. „Im Augenblick besteht dazu allerdings kein unmittelbarer Zwang. Wir sind zeitlich nicht gebunden. Wenn wir baulich die Einrichtung erweitert haben, wird es mit der Kirche als Trägerin der Personalkosten mit Sicherheit erneuten Gesprächsbedarf geben. Eine Trennung von der Kirche als Einrichtungsträgerin steht augenblicklich auf einem anderen Blatt.“

Die Zustimmung zur Übernahme der Mehrkosten, wie vom Ortsbürgermeister aufgezeigt, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Zu einer möglichen Trennung von der Trägerin gab es keine Diskussion. Die Ratsmitglieder nahmen vielmehr das Szenario, wie vom Ortsbürgermeister Kipp gezeichnet, widerspruchslos zur Kenntnis. Dieser erinnerte allerdings auch daran, dass die beiden Nachbarorte Mauschbach und Dietrichingen dieser Zusatzvereinbarung zur Kostenübernahme auch noch zustimmen müssen.