Ziel: Schwerpunktgemeinde
Maßweiler. Der Ortsgemeinderat schlägt mit dem Antrag zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde eine neue Marschrichtung ein, um danach über das Dorferneuerungskonzept Maßweiler voranzubringen. Wegen der prekären finanziellen Situation heute auf Eis liegenden Projekte sollen sich über diese Schiene verwirklichen lassen
Maßweiler. Der Ortsgemeinderat schlägt mit dem Antrag zur Anerkennung als Schwerpunktgemeinde eine neue Marschrichtung ein, um danach über das Dorferneuerungskonzept Maßweiler voranzubringen. Wegen der prekären finanziellen Situation heute auf Eis liegenden Projekte sollen sich über diese Schiene verwirklichen lassen. Unabdingbar ist dabei allerdings, dass die Dorfgemeinschaft mitzieht und das Wir- Gefühl belebt wird. Bei einer Anerkennung als Schwerpunktgemeinde wären die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit in der Dorfmoderation, die Fortschreibung und Weiterentwicklung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes wie auch Beratungen und ökologische Maßnahmen förderfähig.Schwerpunkte der neuen Konzeption könnten sein: ein Leerstandsmanagement, Kinder und Jugendliche in der Dorferneuerung, bauliche Maßnahmen an kommunalen Gebäuden, touristische Infrastruktur und Grundversorgung.
Die derzeitige Stagnation verdeutlichte Bürgermeister Jürgen Herzog (Foto: pma) damit, dass die Liste der unerledigten Maßnahmen immer länger werde und jede Maßnahme grundsätzlich auf den Prüfstand der Finanzierbarkeit komme. Damit müsse jetzt Schluss sein. Straßen hätten aus finanziellen Gründen ohne Gehwege und Straßenbeleuchtung gebaut werden müssen. Die Innenentwicklung der Gemeinde sei auf Eis gelegt oder nur noch auf Substanzerhaltung beschränkt. Sich lediglich auf Pflichtausgaben zu beschränken, könne nicht der Gemeindewille sein. Im Interesse der Bürger werde ein gutes Dorferneuerungskonzept benötigt, das nachhaltig in die Zukunft wirke.
Ausschlaggebend für die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde - der Antrag dazu muss bis 15. August 2011 gestellt sein - ist die Vorlage eines in sechs Jahren zu realisierenden Maßnahmenpakets. Vorrang soll dabei die strukturelle Verbesserung haben; die Finanzierung des Eigenanteils der Gemeinde muss gesichert sein. Herzog erwartet, das auch private Erneuerungsmaßnahmen gefördert werden. Bereits beim Ausbau der L 476 sieht er die Möglichkeit, als Schwerpunktgemeinde punkten zu können, mit einem Kreisel im Einmündungsbereich Wald-/Hintereck-/Hauptstraße, mit Gehwegen innerörtlich entlang der Landesstraße sowie mit neuen Bauplätzen und Gewerbeflächen.
Herzog fügte weitere Schwerpunkte hinzu, wie Ortsrandgestaltung, Integration der Artenschutzstation, Ausbau der Dorfmitte/Brunnenplatz, einer Kleingartenanlage mit Kleintierhaltung auf der Gries und Holzlagerplätzen. Die demographische Entwicklung soll ebenfalls im Blick bleiben.
Am Ende einer regen Diskussion meinte Herzog: "Wir vergeben uns nichts!" Bei einer Stimmenthaltung wurde der Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde gestellt. ane
"Wir
vergeben
uns nichts!"
Jürgen Herzog, Bürgermeister
