Zähneknirschend Steuern erhöht

Kleinsteinhausen · Kein Verständnis haben die Kleinsteinhauser Ratsmitglieder für die Aufforderung der Kommunalaufsicht, noch mehr an der Steuerschraube zu drehen. Fünf Prozent mehr bei den Grundsteuern, mehr gehe nicht.

 Wenn die Steuereinnahmen so unbelastend sprudeln würden wie der Kleinsteinhauser Dorfbrunnen, hätten Bürger und Gemeinderäte deutlich weniger Sorgen. Foto: Lutz Fröhlich

Wenn die Steuereinnahmen so unbelastend sprudeln würden wie der Kleinsteinhauser Dorfbrunnen, hätten Bürger und Gemeinderäte deutlich weniger Sorgen. Foto: Lutz Fröhlich

Foto: Lutz Fröhlich

Das jährliche Minus im Kleinsteinhauser Gemeindehaushalt wird von Jahr zu Jahr um 30 000 Euro größer. Nicht etwa, weil die Kommunalpolitiker das Geld mit beiden Händen ausgeben würden. Nein, Kreis- und Verbandsgemeindeumlage zehren die Steuereinnahmen vielfach auf. Dennoch mahnt nun die Kommunalaufsicht ein weiteres Drehen an der Steuerschraube an. Die Ratsmitglieder folgten dem nur zähneknirschend. Die Grundsteuersätze hat der Ortsgemeinderat um fünf Prozent angehoben, das bringt gerade mal 850 Euro mehr in die Gemeindekasse.

"Wir können unseren Bürgern nicht mit ständig steigenden Abgaben kommen, das geht einfach nicht", sagt Ortsbürgermeisterin Martina Wagner auf Merkur-Nachfrage. Der Gemeinde bleibe zum politischen Gestalten überhaupt kein Spielraum: "Wir hätten viele Idee um unser Dorf voranzubringen, doch dazu fehlt es an den finanziellen Mitteln." Deshalb wird es auch künftig ein Gerangel um jeden Euro geben. Die Hundebesitzer müssen ab 2016 gleichfalls höhere Steuern zahlen. Wer einen Hund hat, zahlt statt der bisher 42 Euro im Jahr 50 Euro . Beim zweiten Hund müssen künftig 75 statt 63 Euro entrichtet werden, jeder weitere Hund kostet 100 (bisher 84) Euro .

Revierförster Michael Betz erläuterte dem Rat den Kleinsteinhauser Forstwirtschaftsplan 2016. Demnach sollen rund 280 Festmeter Holz im Gemeindewald geschlagen werden, was einen Ertrag von 14 726 Euro ergibt. Ihm stehen Ausgaben in Höhe von 12 675 Euro gegenüber. Der mögliche Holzeinschlag, welcher in Höhe von 530 Festmetern statthaft wäre, wird dabei um eine erhebliche Holzmenge unterschritten. Doch daran wollen die Gemeinderatsmitglieder vorerst nichts ändern. Martina Wagner: "Wir wollen mit dem Holzeinschlag keinen Raubbau treiben. Die Nachhaltigkeit im Wald hat für uns einen großen Stellenwert. Deshalb werden wir die Menge von im Schnitt rund 300 Festmetern jährlich vorerst beibehalten."

Der Borkenkäfer hatte sich in einer Fichtenschonung bei der Landesstraße zwischen Kleinsteinhausen und Walshausen eingenistet und viele Bäume befallen. Sie mussten gefällt werden. Ob damit aber ein weiterer Baumbefall verhindert werden kann, zeigt sich erst nach dem Frühjahr. Forstamtsleiter Theodor Ringeisen erläuterte, ein nasses Frühjahr könne dem Schädlingsbefall den Garaus ausmachen. Sollte es aber warme Temperaturen geben, stünde es um die Fichtenschonung schlecht.

Der Kleintseinhauser Gemeindewald zählt künftig nicht mehr zur Hackmesserseite. Eine Neuaufteilung der Walddistrikte wird notwendig, weil der Revierförsterposten in Lemberg nicht mehr besetzt wird. Gegen die Zuteilungsverschiebung in Richtung Zweibrücken hatte der Rat keine Einwände.

Nichtöffentlich beriet der Rat über das Werben des Pächters vom Großsteinhauser Gemeindewald. Wagner: "Uns liegt ein entsprechendes Pachtangebot vor. Einen Beschluss haben wir nicht gefasst, es ging allein um Informationen zu vielen Detailpunkten."

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