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Videoüberwachung schreckt Vandalen ab

Videoüberwachung schreckt Vandalen ab

Zweibrücken. "Big brother is watching you" (der Große Bruder beobachtet Dich) - das galt seit George Orwells Roman "1984" lange als Schreckensvision. Doch die Zeiten haben sich gewandelt

Zweibrücken. "Big brother is watching you" (der Große Bruder beobachtet Dich) - das galt seit George Orwells Roman "1984" lange als Schreckensvision. Doch die Zeiten haben sich gewandelt. "Big Brother" steht mittlerweile für Fernsehunterhaltung, und Umfragen zeigen, dass die meisten Deutschen eher mehr als weniger Videoüberwachung wünschen - vor allem, seitdem dank Kameras auf dem Kölner Hauptbahnhof 2006 Terrroranschläge auf Regionalzüge verhindert wurden. Auch in Zweibrücken ist immer wieder mal der Ruf nach mehr Videoüberwachung zu hören. Doch noch sind an nur wenigen öffentliche Plätzen und Straßen und Kameras installiert. Wie viele, darüber hat niemand einen Überblick - weder die Stadtverwaltung noch die Polizei. Beide Institutionen haben selbst keine Überwachungskameras installiert. Hauptamtsleiter Richard Körner, bei der Stadt für den verwaltungsinternen Datenschutz zuständig, weiß nur von einer Webcam auf dem Herzogplatz, die wie in vielen Städten aktuelle Bilder ins Internet stellt: "Da sieht man aber keine Details." Fakt ist: Zwei Überwachungskameras hängen seit etwa einem Jahr in der Münzstraße, dem Gässchen zwischen City-Outlet und Sparkasse. Installiert von der Gewobau an ihrem City-Outlet, wie Bauabteilungsleiter Rolf Vogelsang bestätigt: "Wir hatten immer wieder Probleme mit Sprayern an der Fassade. Seit das Ding hängt, war nichts mehr. Datenschutzrechtlich ist der Einsatz geklärt: Die Kamera darf nur einen gewissen Teil des öffentlichen Bereichs filmen, die Gasse ist schwarz auf dem Bild, das ist eine spezielle Kamera. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte war eingebunden." Per Pressekonferenz bekannt gemacht worden war mit Unterstützung der Stadtverwaltung Anfang Januar, dass der neue Defibrillator in der Mühlgasse überwacht wird - nachdem zuvor innerhalb weniger Monate drei der bei Herzstillstand lebensrettenden Geräte von Vandalen zerstört worden waren. "Das ist eine Kamera der Werbegemeinschaft Zweibrücken", erläutert auf Nachfrage deren Vorsitzender Mario Facco, "die läuft Tag und Nacht, 24 Stunden rund um die Uhr, um nachher der Leute habhaft zu werden". Zum Datenschutz sagt Facco: "Nach acht Tagen werden die Bilder automatisch gelöscht."Stefan Brink, Gruppenleiter beim rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzbeauftragten, ist dies zu lang: "Wenn uns das angemeldet worden wäre, hätten wir allen Anlass zu Bedenken." Länger als zwei Tage solle man Bilder nicht speichern: "In der Zeit muss es möglich sein, da reinzuschauen." Möglicherweise gebe es auch geeignetere Methoden der Vandalismusvermeidung. Laut Bundesdatenschutzgesetz ist das "berechtigte Interesse" der Überwachenden mit den "schutzwürdigen Interessen" der Überwachten abzuwägen. Es bestehe zwar eine Anmeldpflicht beim Landesdatenschutzbeauftragten für Privatleute oder Unternehmen, die öffentlichen Raum überwachen wollen, sofern Firmen keinen eigenen Datenschutzbeauftragten hätten, so Brink. "Wir bekommen aber noch sehr selten Nachricht." Das sei zwar "ein erhebliches Defizit - viel wichtiger ist uns aber, ob nachher die Datenschutzbestimmungen eingehalten werden". lf