Schmitshauser Rat will handeln 25 000 Euro für Toilettenanlage im DGH
Schmitshausen · Nach Ansicht des Rates in Schmitshausen sind die hygienischen Zustände mittlerweile unhaltbar.
Vor jeder Ausgabe drehen Schmitshausens Ortsbürgermeister Markus Schieler und die Ratsmitglieder jeden Euro und Cent mehr als einmal um. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Finanziell ist das Rosendorf alles andere als „auf Rosen gebettet“. Jetzt aber sind alle der Meinung, die Reparaturarbeiten an der Toilettenanlage im Dorfgemeinschaftshaus sind mehr als dringend und das muss auch die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz akzeptieren. Schon jetzt bildet sich Schimmel und das kann nicht sein. Deshalb plädierte das ganze Gremium dafür, dass für den Doppelhaushalt 2022/2023, den es in gleicher Sitzung zu verabschieden galt, 25 000 Euro zur Toilettensanierung vorgesehen werden.
Wie angespannt die Haushaltslage von Schmitshausen weiterhin ist, macht ein Blick ins Zahlenwerk zum vorgelegten Doppeletat deutlich. Im Ergebnishaushalt des laufenden Jahres muss mit einem Fehlbetrag in Höhe von 28 384 Euro gerechnet werden, kommendes Jahr soll dieser jedoch auf eine Summe von 13 020 Euro halbieren. Damit die überschaubaren Investitionen für das Jahr 2022 möglich sind, bedarf es der Aufnahme von Krediten, die mit 12 100 Euro jedoch überschaubar sind.
Diese Summe wird sich wohl erhöhen, denn bei den Beratungen des im Entwurf vorgelegten Etats wurde die Frage aufgeworfen, ob der mangelhafte Toilettenzustand beim Dorfgemeinschaftshaus nicht doch endlich zu verbessern wäre. Die Abstimmung nach der lebhaften Diskussion brachte ein klares Ergebnis, ein einstimmiges Ja.
Aber der Ortsbürgermeister warnte vor zu großen Hoffnungen: „Ich habe schon mehrfach die Thematik mit den Verwaltungsverantwortlichen diskutiert und die sehen darin eine freiwillige Aufgabenerfüllung, die von der Kommunalaufsicht wegen unserer Haushaltslage dann nicht genehmigt wird!“ Das brachte verschiedene Ratsmitglieder förmlich auf die Palme, weil dringend notwendige Sanierungsarbeiten an der Toilettenanlage der Einrichtung schließlich keine „Schönheitsreparatur“ seien, es dabei vielmehr um Grundsätze der Hygiene gehe. Vereinzelt wurde sogar die Behauptung aufgestellt es habe sich schon Schimmel gebildet und aus allgemeinen Gesundheitsgründen sei die Sanierung nicht länger aufschiebbar.
Bei Ortsbürgermeister Markus Schieler rannten die Ratsmitglieder damit offene Türen ein, mit 25 000 Euro ist die Toilettensanierung deshalb ein Projekt für das laufende Jahr geworden. Soweit machbar, sollen Arbeiten in Eigenleistung ausgeführt werden.
Beim Oskar-Scheerer-Platz in der Dorfmitte des Rosendorfs gibt es zwei fertige Haltepunkte, die barrierefrei umgebaut werden sollen. Dafür stehe im Etat 2022 50 000 Euro bereit. 42 500 Euro erhält dafür der Ort vom Land als Zuschuss, die restlichen 7500 Euro muss die Ortsgemeinde beisteuern. Zur Pflege von Gemeindegrundstücken, insbesondere dem Platz in der Dorfmitte, beim Haus der Jugend, Dorfgemeinschaftshaus und der gesamten Friedhofsanlage, soll ein zweckmäßiges Arbeitsgerät, eine motorisierte Wildkrautbürste, angeschafft werden. Ortsbürgermeister Schieler rechnete in der Sitzung vor, wie schnell sich die Anschaffung dieses Gerätes amortisiert. „Das entlastet die Arbeitszeit unsere Gemeindebediensteten ganz erheblich, lassen wir derartige Arbeiten durch ein Fremdunternehmen ausführen, sind die Beschaffungskosten schon im dritten Jahr wieder gleich Null!“.
Hinsichtlich der Gebühren und Steuersätze gab es im vorgelegten Etat keine Veränderungen. Bei der Grundsteuer geht der Verbandsgemeindekämmerer Kattler von einer Einnahme in Höhe von 41 600 Euro aus, bei der Gewerbesteuer sind 26 200 Euro in Ansatz gebracht worden. Der Anteil an der Einkommensteuer wird in diesem Jahr für den 400 Einwohner zählenden Ort auf 215 200 Euro geschätzt, kommendes Jahr sollen es gar 223 600 Euro sein. Schlüsselzuweisungen erwartet Schmitshausen vom Land in Höhe von 84 700 Euro. An den Landkreis Südwestpfalz führt das Rosendorf als Umlage 171 700 Euro ab, an die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben 114 400 Euro. Dem Haushalt wurde insgesamt zugestimmt, die Änderung für die Toilettensanierung, die sich während der Haushaltsberatung ergab, eingeschlossen.
Eigenwirtschaftlich will das Unternehmen „Unsere Grüne Glasfaser, kurz UGG abgekürzt, auch in Schmitshausen den Aufbau eines Glasfasernetzes in die Wege leiten. Wie Ortsbürgermeister Markus Schieler in der Beratung zu diesem Punkt darlegen konnte, erfüllt die UGG alle Vorbedingungen des Lenkungsausschusses bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz, um ein Glasfasernetz entsprechend des Bestimmungen des TKG in Schmitshausen aufzubauen. Die Zuständigkeit für den Netzaufbau hatte Schmitshausen, wie alle Landkreis-Orte, schon 2015 an den Landkreis abgetreten. Mit den bekannten Partnern baut die UGG ein offenes Netz auf, umfassende Informationen erhielten Ortsbürgermeister Schieler und die Ratsmitglieder von einem Firmenvertreter. Der notwendigen Absichtserklärung zum Netzaufbau durch die UGG wurde abschließend einstimmig zugestimmt.
