Tiefbauamts-Chef plädiert für wiederkehrende Beiträge

Zweibrücken. Angesichts des "desolaten Straßenzustands" seien wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau "wieder ein ganz aktuelles Thema", begrüßte die Vorsitzende der Zweibrücker FDP-Stadtratsfraktion, Ingrid Kaiser (Foto: pma), rund 30 Bürger zu einer Informationsveranstaltung

Zweibrücken. Angesichts des "desolaten Straßenzustands" seien wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau "wieder ein ganz aktuelles Thema", begrüßte die Vorsitzende der Zweibrücker FDP-Stadtratsfraktion, Ingrid Kaiser (Foto: pma), rund 30 Bürger zu einer Informationsveranstaltung. Der Leiter des Tiefbauamts der Stadt Pirmasens, Michael Maas, berichtete über die Erfahrungen nach zehn Jahren wiederkehrende Beträge. "Es ist halt so, wiederkehrende Beiträge sind für Pirmasens die ideale Konstellation", erklärte Maas. Die wenigen Widersprüche belegen für Maas die hohe Akzeptanz bei den Grundstückseigentümern. Dazu habe sich das Stadtbild gebessert. In diesem Jahr werde die 58. Straße ausgebaut. In den zehn Jahren seit Einführung der Beitragsform bis 2010 seien 20 Millionen Euro in die Straßen und 15 Millionen in die Ver- und Entsorgung investiert worden. 80 Prozent der Aufträge seien an regionale Firmen, auch aus Zweibrücken, gegangen, sagte Maas. "Die 3,5 Millionen im Jahr sind ein kommunales Konjunkturprogramm." Vor der Einführung der wiederkehrenden Beiträge hätten die Anlieger zwar auch einen Straßenausbau gewünscht. Aber bei Nennung der Kosten hätten alle abgewunken. Folge: Die Straßen seien in einem desolaten Zustand gewesen, nicht mehr verkehrssicher und wenig einladend. Deshalb habe sich die Stadt entschlossen, die Beitragsform zu ändern. "Das A und O ist die Information", sagte Maas. Nach der grundsätzlichen Information würde in Einwohnerversammlungen auch die Beitragshöhe diskutiert. In den acht verschiedenen Abrechnungseinheiten werden zwischen zehn und 15 Cent pro Quadratmeter erhoben. Neben der technischen Untersuchung der Straßen komme noch der Zustand der Ver- und Entsorgungsleitungen in eine Prioritätenliste, die abgearbeitet werde. Die Zahl der Straßen hänge von der Beitragshöhe ab, erklärte der Tiefbauchef. Für Ingrid Kaiser ist die Beitragsform mit einem wiederkehrenden Beitrag die "solidarischste und sozialste". Sie wies darauf hin, dass in Zweibrücken 2010 und 2011 "lediglich zweieinhalb Straßen" ausgebaut werden (wir berichteten). www.pirmasens.de

In der Suchmaske eingeben: "Wiederkehrender Beitrag" und "Vortrag"

"Lediglich zweieinhalb Straßen werden ausgebaut."

Ingrid Kaiser

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort
Liebe Leserinnen, liebe Leser, wir freuen uns über Ihre Leserbriefe zur Diskussion von Themen, über die der Pfälzische Merkur berichtet hat. Damit ein möglichst großer Leserkreis zu Wort kommen kann, müssen Zuschriften gekürzt werden. Anonyme oder fingier
Liebe Leserinnen, liebe Leser, wir freuen uns über Ihre Leserbriefe zur Diskussion von Themen, über die der Pfälzische Merkur berichtet hat. Damit ein möglichst großer Leserkreis zu Wort kommen kann, müssen Zuschriften gekürzt werden. Anonyme oder fingier