Stadtrat vertagt ZOB-Umgestaltung
Zweibrücken · Oberbürgermeister Kurt Pirmann ist erstmals im Stadtrat mit einem größeren Vorhaben abgeblitzt: Trotz der Warnung, künftig gebe es weniger Zuschüsse, lehnte der Rat gestern ab, schon jetzt die Umgestaltung des Busbahnhofs zu beschließen. Zumal der Verwaltungs-Vorschlag überwiegend nicht auf Begeisterung stieß.
Der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) wird in diesem Jahr nicht mehr umgestaltet. Die Mehrheit des Stadtrats hatte Bedenken, wie von Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD ) gewünscht schon gestern Abend eine Entscheidung zu treffen. "Wir sollten das nicht vom Knie brechen", sagte Evelyne Cleemann (CDU ). "Wenn die Stadt was zum Guten verändern will, sollte der Rat zustimmen", hielt Thorsten Gries (SPD ) dagegen. Lediglich die SPD stimmte dem Verwaltungsvorschlag zu. Wobei auch Wolfgang Ohler (SPD ) eine abweichende Meinung äußerte: "Wir sollten uns Zeit lassen."
"Entweder wir beschließen jetzt oder es passiert in dem Jahr nichts mehr", hatte Oberbürgermeister Kurt Pirmann zu Beginn der Beratung des Themas gesagt. Denn bis 31. Juli müsse der Förderantrag beim Ministerium eingegangen sein. Und nur in diesem Jahr sei eine 80-prozentige Förderung sicher. Nach der Schätzung des Zweibrücker Hochbau-Abteilungsleiters Christian Michels kosten eine neue Stahlkonstruktion, Fundamente, Beleuchtung, Möblierung und Fotovoltaikanlage 350 000 Euro.
"Ich habe keine Einwände gegen eine Umgestaltung des ZOBs", sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christoph Gensch. "Aber wir sollten uns mehr Zeit nehmen!" Ansonsten nehme sich der Rat die Möglichkeit, bei einer weitreichenden Entscheidung etwas anderes zu machen.
Die Fraktionsvorsitzende der SPD , Sabine Wilhelm, wunderte sich, dass die übrigen Fraktionen noch nicht entscheiden können. Das Thema sei in der Ratssitzung im Mai besprochen worden. Und in nicht öffentlicher Sitzung habe der städtische Bauausschuss der Planung zugestimmt.
Lediglich Kurt Dettweiler (FWG) hat sich nach eigener Aussage enthalten. "Es wäre vielleicht wünschenswert, dass wir den Busbahnhof aufpeppen. Aber können wir uns das zum jetzigen Zeitpunkt leisten?", fragte er. Zumal es noch eine Rechnung mit vielen Unbekannten sei. "Ich bin der Meinung, dass die Erneuerung des Busbahnhofs nicht auf der Prioritätenliste ganz oben steht."
"Der ZOB erfüllt seine Funktion. Und wir haben kein Geld , den Bahnhof umzubauen", sagte Dietmar Runge (FDP ). Dafür hätten die Menschen kein Verständnis. Auch Gerhard Burkei (Linke) sieht "keine Notwendigkeit", etwas am ZOB zu ändern. Zumal der Plan "nicht so toll" sei. Sabine Wilhelm sprach an, dass mit einem neuen ZOB der Alexanderplatz aufgeweitet werden soll. Ohler (SPD ) fragte, ob durch eine "elegante, leichte" Konstruktion "die Störung" zwischen dem Platz und dem ehemaligen City-Outlet beseitigt werde. Denn mit der Möblierung, einem leichteren Dach und den Bussen bliebe die Barriere bestehen. Annegret Kirchner (FWG) fügte die Bäume hinzu. Norbert Pohlmann (Grüne) will das Risiko eingehen, dass es im kommenden Jahr eine geringere oder keine Förderung mehr gibt. "Wir sollten andere Alternativen prüfen."
