Schnelles Internet für alle

Mainz hat unter dem Slogan „Wir vernetzen Land und Leute“ ein Programm gestartet, um alle Regionen in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet zu versorgen. Davon soll nun auch der Landkreis profitieren.

Aufs Tempo drücken will Landrat Hans Jörg Duppré , wenn es um schnelles Internet im Landkreis geht. Nachdem der Kreistag am Montagnachmittag eine Stunde lang von Experten über die DSL-Versorgung und die Verbesserungsmöglichkeiten im Kreisgebiet informiert wurde, hat er den Landrat beauftragt, mit den Orts- und Verbandsbürgermeistern über eine kreisweite Lösung für den Breitbandausbau zu verhandeln.

Bislang haben sich Ortsgemeinden beziehungsweise in deren Auftrag Verbandsgemeinden um die Verbesserung der Internetgeschwindigkeit im Landkreis gekümmert mit dem Ergebnis, dass es ein vollkommen unterschiedliches Niveau in den 84 Ortsgemeinden im Landkreis gibt. Während etliche Dörfer und Städte hervorragend versorgt sind mit 30 Megabit pro Sekunde und mehr, fehlt in anderen Ortsgemeinden sogar die Grundversorgung, die momentan bei zwei Megabit pro Sekunde liegen soll. Eine kreisweit gleichschnelle DSL-Versorgung zu garantieren, das ist das erklärte Ziel des Landkreises mit seiner Initiative für schnelles Internet , neben dem allgemeinen Effekt, dass die ländlichen Regionen in der Südwestpfalz nicht insgesmat vom schnellen Datennetz, wie es in Großstädten existiert, abgehängt werden. Allerdings gibt es eine politische Hürde, die es zu überwinden gilt, denn originär zuständig sind die Ortsgemeinden dafür - was bedeutet, dass alle 84 Ortsgemeinderäte im Landkreis beschließen müssen, die bessere DSL-Versorgung an den Landkreis zu beauftragen. Duppré hat inzwischen schon vorgefühlt und mit den sieben Verbandsbürgermeistern gesprochen, die hinter ihm stehen in dieser Frage.

Und das aus gutem Grund, denn ein kreisweites DSL-Projekt in den nächsten Jahren bietet für alle Ortsgemeinden Vorteile, weil der Landkreis nämlich von der Landesregierung Zuschüsse in Millionenhöhe erwarten kann. Das Innenministerium hat unter dem Slogan "Wir vernetzen Land und Leute" ein Programm gestartet, um alle Regionen in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet zu versorgen, informierte im Kreistag Cornalia Weis, Abteilungsleiterin IT-Management im Innenministerium. 3,9 Millionen Euro für die Förderung der Grundversorgung und zehn Millionen Euro für Hochgeschwindigkeitsinternet stehen 2015 bis 2018 jährlich zur Verfügung, hinzu kommen 2015 bis 2017 noch Raten aus dem Landesanteil an der jüngsten Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen - aus diesem Förderpool kann der Landkreis dann Zuschüsse erwarten.

SPD-Sprecher Alexander Fuhr begrüßte die Bemühungen, auf Kreisebene eine bessere DSL-Versorgung zu verwirklichen: "Da haben wir endlich keine Zersplitterung mehr." Die CDU-Fraktionsvorsitzende Susanne Ganster machte darauf aufmerksam, dass der Landkreis Südwestpfalz auch im Vergleich zu anderen rheinland-pfälzischen Regionen unterversorgt ist. FWG-Fraktionssprecher Peter Sammel betonte, dass eine leistungsfähige DSL-Versorgung kein Luxus, sondern Daseinsvorsorge für die Bürger sei.

An der Stelle hakte auch Grünen-Sprecher Bernd Schumacher ein, dessen Fraktion ebenfalls auf eine kreisweite Lösung setzt. Und FDP-Fraktionssprecher Reinhold Hohn glaubt nicht, dass sich ein Ortsbürgermeister dieser Chance auf schnelles Internet verweigert.