Stadtrat Hornbach Rat will mehr Infos zu Hochwasserschutz
Hornbach · Auch dem Hornbacher Bürgermeister Reinhold Hohn waren schriftliche Ausarbeitungen der SGD Süd bei der Sitzung am Mittwoch nicht ausreichend genug.
Den Doppelhaushalt 2018/19 hakten die Mitglieder des Hornbacher Stadtrates am Mittwoch im Schnelldurchlauf ab, die Informationen zum Erlass einer Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich durch Architekt Klaus Meckler aus Kaiserslautern bewiesen, dass das stete Bemühen zum Erhalt der alten Bausubstanz Früchte trägt.
Beim Thema „Hochwasserschutz“ aber sind alle in der Klosterstadt elektrisiert. Gebote, Verbote, Pläne und Aufforderung zur Stellungnahme? So nicht mit Bürgermeister Reinhold Hohn und den Ratsmitgliedern. Da muss schon jemand Rede und Antwort stehen, weshalb der Punkt vorerst von der Tagesordnung abgesetzt wurde.
Überflutete Wohnungen und Keller, Straßenzüge unter Wasser: Die Stadtbürger können seit Jahrzehnten ein Lied davon singen und Hohn kämpft mit dem Stadtrat in gleichlanger Zeit um Verbesserungen. Erreicht wurden fließtechnische Veränderungen bei der Lauerbrücke oder das große Rückhaltebecken bei Dusenbrücken. Im direkten Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz steht nun die Absicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, für Schwarz- und Hornbach ein Überschwemmungsgebiet auszuweisen und bis spätestens August von allen betroffenen Gemeinden eine Stellungnahme erwartet. Die Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz in Kaiserslautern hat dazu eine mehrseitige Erläuterung verfasst, auf 51 Kartenblättern sind die Gewässerverläufe dargestellt. Zu wenig, sagen Hohn und die Stadträte. Sie fordern, dass kompetente Vertreter der übergeordneten Wasserbehörden im Stadtrat Rede und Antwort stehen. Der Beratungspunkt wurde deshalb einstimmig abgesetzt.
Klare Sache dagegen der von Hohn vorgelegte Doppeletat für 2018/19. Darin zeichnet sich eine Verbesserung der Haushaltsgesamtsituation ab. Die Liquiditätskredite sind getilgt, das 2017 anvisierte Plus im Finanzhaushalt wurde um ein Mehrfaches übertroffen. Ein Plus bei der Gewerbesteuer von mehr als 50 000 Euro, ein höherer Anteil bei der Einkommensteuer von 20 000 Euro und ein Mehr an Schlüsselzuweisungen von rund 33 000 Euro sind dafür der Grund. Auch für dieses Jahr wird ein erneutes Plus im Finanzhaushalt erwartet, das im nächsten Jahr gar auf über 46 000 Euro anwachsen soll. Ob das Erneuern der Friedhofswege dieses Jahr möglich ist, bleibt abzuwarten, Die Stadt steht Gewehr bei Fuß, doch erst muss das Land eine Zuwendung aus dem Investitionsstock gewähren. Unabdingbar sind die Straßenreparaturarbeiten für rund 30 000 Euro in der Zweibrücker- und Zinselstraße. Die müssen ausgeführt werden, weil hier die Verkehrssicherheit in Frage steht.
Fast eine Million Euro sollen in den Ausbau der Denkmalstraße, des Sankt-Johannes-Weges, der Talstraße und der Straße auf der Platte investiert werden. Das sieht das Ausbauprogramm vor, das bis 2021 läuft. Zuwendungsanträge sind auch hier gestellt. Der wiederkehrende Beitrag ist seit langem eingeführt, die Klosterstadt und Großsteinhausen waren Vorreiter-Kommunen in der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land. Die Denkmalstraße soll noch dieses Jahr an die Reihe kommen, der Straßenzug „Auf der Platte“ wäre 2021 an der Reihe. Die Kreisumlage beträgt fast 500 000 Euro, an die Verbandsgemeinde werden rund 383 000 Euro abgeführt. An Schlüsselzuweisungen werden rund 153 000 Euro erwartet, der Anteil an der Einkommensteuer ist mit 667 700 Euro der höchste Ansatz auf der Einnahmenseite. Dem Etat wurde wie von Hohn vorgetragen einstimmig angenommen.
Wie eine Gestaltungssatzung für die Hornbacher Altstadt aussehen könnte, erläuterte Architekt Klaus Meckler aus Kaiserslautern, der nicht allein beim Bau des Hotels Kloster Hornbach die Verantwortung trug. In einem Grundsatzbeschluss sprach sich der Rat für das Aufstellen einer solchen Satzung aus. Das obere Stadttor, ein Wahrzeichen der Klosterstadt, muss saniert werden, auch hier wird das Büro Meckler mit dem Ermitteln der Grunddaten beauftragt. Gleiches galt für das Historama, das in die Jahre gekommen ist und modernisiert werden muss.
