Dorfmitte Martinshöhe Umbau trotz geringerer Zuschüsse
Martinshöhe · Der Rat in Martinshöhe hält an der Planung für den Dorfmittelpunkt fest.
Nicht vom Tisch sind die Pläne zur Neugestaltung des Dorfmittelpunktes auf der Rathausseite. Nicht erst seit diesem Jahr wird über die Gestaltung diskutiert. Erschwerend kommt nunmehr hinzu, dass das Land zum Projekt, es geht um die Parkplätze auf der Kirchenseite und vor dem Pfarrhaus wie den behindertengerechten Umbau des Haltepunktes direkt vor dem Rathaus, weniger beisteuern will. Statt der 65 Prozent wie nach intensiven Vorgesprächen mit den zuständigen Stellen und Verwaltungsvertretern in Aussicht gestellt, soll es jetzt nur noch 50 Prozent Förderung zu den Kosten geben.
Die Ratsmitglieder bissen jedoch bei der jüngsten Sitzung in den vermeintlich sauren Apfel und hielten an Maßnahme und Planung fest. „Da ist jetzt halt einiges zusammengekommen, dass so einfach nicht vorhersehbar war. Der behindertengerechte Umbau des Haltepunktes ist allerdings ein Muss, das Neugestalten der Parkplätze auf Gemeindeseite und dem Bereich vor Kirche und Pfarrhaus haben wir schon in der Vergangenheit mehrheitlich als Ganzes gesehen. Das soll auch weiterhin soll bleiben, denn wegen der Reduzierung bei der Förderung können wir jetzt nicht noch einmal völlig von vorn anfangen, das würde ganz einfach keinen Sinn machen“, stellt Ortsbürgermeister Hartwig Schneider in einem Gespräch nach der Zusammenkunft klar.
Um die Förderhöhe war es früher schon einmal gegangen. Entsprechend den behördlichen Vorgaben sollten Fördermittel aus dem Investitionsstock (I-Mittel) beantragt werden. Weisungsgemäß nahm die Ortsgemeinde davon Abstand, weil eine Förderung nach den Richtlinien der Dorferneuerung eine Fördersumme in Höhe von 65 Prozent nach den Richtlinien des Landes erbringen sollte. Das bekannte Schadensereignis im Ahrtal hat nunmehr jedoch die Förderung erneut durcheinander gebracht, was bei den Fördergesuchen in Millionenhöhe leicht nachvollziehbar ist.
„Die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung in Kaiserslautern sieht ja selbst, dass wir in Martinshöhe an diesem Dilemma keine Mitschuld haben. Das Projekt ist schon längere Zeit auf den Weg gebracht, an der Reduzierung der Förderung trägt die Ortsgemeinde keine Schuld und dass wir auch bei einer möglichen Mindereinnahme durch das Kürzen der Förderung dadurch entstehenden Mehrkosten auf Gemeindeseite durch anderweitige Einnahmen doch finanzieren können, hat jetzt auch die Haushaltsaufsicht zu einem Umdenken bewogen“, so der Ortsbürgermeister.
Schließen könnte die Ortsgemeinde die Finanzierungslücke wohl durch kommende Einnahmen. Einnahmen erwartet die Gemeinde in den kommenden Jahren aus der Windparkerweiterung, die bereits seit längerer Zeit in Planung ist. Die Realisierung steht zwar noch aus, allerdings ist auch die Kommunalaufsicht davon überzeugt, dass die Ortsgemeinde Martinshöhe dieserhalb zusätzliche Einkünfte erzielt, um die Förderverluste auszugleichen. Um auch die Seite bei Rathaus, Kirche und Pfarrhaus passend gestalten zu können, muss mit Kosten in Höhe von 300 000 Euro gerechnet werden. Nach gegenwärtigem Sachstand müsste dann die Kommune selbst die Hälfte dieser Kosten selbst tragen.
Für weitere 100 000 Euro sollte das Dorfgemeinschaftshaus umgestaltet werden. Neben einer passenden Zugangsmöglichkeit für Behinderte sollten weitere Räume geschaffen werden und insbesondere der Brandschutz soweit verbessert, dass der Hausnutzung nichts mehr im Wege steht. Von diesen Plänen wird aber vorerst wohl nur der Brandschutz-Aspekt umgesetzt werden – für alles andere fehlt einfach das Geld.
