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Ortsgemeinderat Althornbach entscheidet über Althornbacher Straße

Montagabend Gemeinderat im Dorfgemeinschaftshaus : Althornbach entscheidet über Straßenausbau

Dorferneuerung ist seit Jahren für Ortsbürgermeister Bernhard Krippleben Ziel. Zusammen mit  konnten in dieser Zeit verschiedene Projekte angepackt werden. Das Umgestalten von Grill- und Spielplatz zählen ebenso dazu wie das Ausweisen eines weiteren Baugebietes, für das schon Amtsvorgänger Hans Stadler die Weichen stellte.

Der Ausbau des innerörtlichen Straßennetzes beschäftigt nun diesen Montag (ab 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus) den Ortsgemeinderat. Die Althornbacher Straße steht in der Prioritätenliste oben an. Krippleben: „Wir werden diese Sache behutsam angehen, wir haben dazu bereits auf verschiedenen Ebenen Vorarbeit geleistet. Die Gretchenfrage bei alledem wird sein: In welche Richtung entwickelt sich künftig das Abgaberecht in Rheinland-Pfalz?“ Der Ortsbürgermeister knüpft viele Kontakte, führt Gespräche mit Amtskollegen und ist über gesetzliche Neuerungen meist bestens informiert, wie auch das Gespräch vor der Ratssitzung zeigt. Krippleben. „Die kommende Grundsteuerreform wird, was das Abgabewesen in Rheinland-Pfalz angeht, Veränderungen bringen. Das ist gewiss. Die Einzelabrechnung wird es in der bisherigen Form dann wohl nicht mehr geben. Ob der wiederkehrende Beitrag wie wir diesen, von der Solidargemeinschaft getragen, kennen, beibehalten wird, ist fraglich. Den wiederkehrenden Beitrag haben wir aus naheliegenden Gründen bisher noch nicht eingeführt. Zunächst einmal können die Grundstückseigentümer aus dem Neubaugebiet noch nicht allesamt zu Beitragszahlungen für Ausbaubeiträge herangezogen werden, weil es da noch sogenannte Schonfristen gibt. Die Bewohner entlang der Ortsdurchfahrt haben ihre Beiträge für die Gehwege entrichtet, die Kosten zur Fahrbahn trägt das Land.“ Die gesetzlichen Veränderungen mit der Grundsteuer sieht Krippleben in engem Zusammenhang mit dem Erheben von Ausbaubeiträgen, gleich ob Einzelabrechnung oder dem Einführen eines wiederkehrenden Ausbaubeitrages, welcher dann für alle Grundstückseigentümer im Ort gelten würde, soweit sie nicht noch den Schutz der Schonfrist aufgrund gezahlten Erschließungsbeiträge genießen. „Klar ist, dass die Althornbacher Straße in den kommenden Jahren ausgebaut wird. Welche Leistungsphasen wir für die Planung am Montagabend vergeben, wird der Gemeinderat entscheiden.“

Der Ausbau des Wirtschaftswege „Am Hennenwald“ soll zusammen mit der Nachbargemeinde Dietrichingen erfolgen. Die Ratsmitglieder sollen dazu in einem Grundsatzbeschluss der Planungsvergabe an ein Ingenieurbüro zustimmen. Insgesamt werden bei diesem Projekt 1,5 Kilometer Wirtschaftsweg ausgebaut, für rund 450 000 Euro. Für das gemarkungsübergreifende Wegevorhaben hat das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) in Kaiserslautern eine Förderung von 75 Prozent in Aussicht gestellt. Auf Mauschbacher Gemarkung beträgt die Ausbauststrecke 150 Meter, also zehn Prozent der gesamten Ausbaustrecke. Entsprechend wird die Kostenteilung sein.

Außerdem geht es am Montag im Rat um die Personalkostenübernahme beim Kindergarten Althornbach.