OLG-Streit: Kommission besucht heute Zweibrücken

Zweibrücken. Die von der Landesregierung eingesetzte Kommission, die hinsichtlich des Streits um eine mögliche Fusion der Oberlandesgerichte (OLG) Zweibrücken und Koblenz vermitteln soll, besucht heute Zweibrücken

Zweibrücken. Die von der Landesregierung eingesetzte Kommission, die hinsichtlich des Streits um eine mögliche Fusion der Oberlandesgerichte (OLG) Zweibrücken und Koblenz vermitteln soll, besucht heute Zweibrücken. Wie Markus Gietzen, stellvertretender Sprecher des Pfälzischen Oberlandesgerichtes, dem Merkur gestern auf Anfrage sagte, soll sich die Kommission ein Bild von der Situation am Zweibrücker OLG machen."Die Kommission war Mitte Oktober in Koblenz, um das dortige Oberlandesgericht zu besuchen", sagte Gietzen. Die Kommission solle ergebnisoffen prüfen, ob es sinnvoll ist, die beiden OLG zu fusionieren beziehungsweise ob - wie bisher - beide Einrichtungen besser eigenständig bleiben. Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, das OLG in Koblenz an die Zweibrücker Einrichtung anzugliedern, was in Koblenz heftige Proteste und zum Teil polemische Angriffe gegen die Rosenstadt und das dortige OLG ausgelöst hatte (wir berichteten mehrfach). Gietzen sagte, das Land habe der Kommission lediglich zwei Vorgaben mit auf den Weg gegeben: Es müsse eine Lösung gefunden werden, die zu Einsparungen führt; ferner ist das OLG in Zweibrücken als gesetzt zu betrachten. "Ministerpräsident Kurt Beck hat Wert auf die Feststellung gelegt, dass unser OLG erhalten bleibt. Schließlich kann es nicht sein, dass der Plan, das OLG Koblenz aufzulösen, auf den Kopf gestellt wird", so Gietzen. eck

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