Neue Straßenlampen und schnelles Internet
Battweiler · Energiesparende Beleuchtung kostet Battweiler rund 18 500 Euro, Leerrohre sollen flächendeckende Breitbandversorgung gewährleisten.
Die Mitglieder des Battweiler Ortsgemeinderates haben sich dafür ausgesprochen, dass die Zuständigkeit für ergänzende Forderungen im Zuge der Breitbandversorgung auf die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land übertragen wird. Diese wiederum wird die Zuständigkeit gebündelt an den Landkreis Südwestpfalz weitergeben.
Als es um den Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung ging, übertrugen die Ortsgemeinden nach dem gleichen Schema auf die Verbandsgemeinde, die sie dann "durchreichte" an den Landkreis. Dieser ist im Augenblick dabei, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass möglichst schnell und umfassend die Forderungen des Bundes erfüllt werden, auch im ländlichen Raum schnelles Internet zu haben. Denn ohne diese Voraussetzung würde im Alltag fast nicht mehr laufen. Schnelles Internet sei inzwischen wie Gas, Wasser und Strom zur Grundversorgung zählend.
Inzwischen erweist sich aber noch immer, dass oftmals in "kleinkarierter" Denkweise gerade bei der Breitbandversorgung die Probleme angegangen werden. Beim Straßenneubau oder umfangreichen Sanierungsarbeiten ist es noch immer nicht Standard, dass Leerrohre für die spätere Breitbandversorgung mitverlegt werden. Das aber wird jetzt im sogenannten "Digi-Gesetz" verbindlich gefordert. Für die Maßnahmen der "passiven Breitbandstruktur (Leerrohre)" soll also die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land zuständig sein, die ihrerseits, liegen alle Beschlüsse der Ortsgemeinden vor, die Zuständigkeit auf den Kreis überträgt. Das ist nicht nur wegen der Steuerung sinnvoll, das Land fördert zudem solche "Leerrohrprogramme" mit einer Quote von 80 Prozent. Die Ratsmitglieder waren damit einverstanden.
Ein weiteres Teilstück der Blumen- und Schulstraße soll jetzt ausgebaut werden. Grundsätzlich waren die Ratsmitglieder damit einverstanden, dass das verantwortliche Ingenieurbüro Harald Krupp das Verlegen der Leerrohre mit ausschreibt. Auch wird ein Förderantrag gestellt, da nach dem "Digi-Gesetz" solche Vorhaben entsprechend hoch bezuschusst werden. Die Pfalzwerke sind bereit, beim Straßenausbau sechs alte Leuchten auszutauschen und entsprechend des Ausbauprogramms durch energiesparende Straßenlampen zu ersetzen. Es muss mit Kosten von rund 18 570 Euro gerechnet werden. 8880 Euro teuer wird der Lampenaustausch in der Berg- und Kirchstraße. Hier sollen fünf neue "Siteco-Leuchten" installiert werden.
