Ministerium zitiert Gewerkschafter zum Rapport

Zweibrücken. Organisierter Drogenhandel im Rosenstadt-Knast? Mit solchen Aussagen hatte Axel Schaumburger, Medienreferent der Gewerkschaft Strafvollzug, am 23. Mai im Merkur für Wirbel gesorgt. Auch im Mainzer Justizministerium. Das zitierte Schaumburger nach eigenen Angaben wenige Tage darauf zum Gespräch in die Mainzer Strafvollzugsabteilung

 Versucht das Ministerium, den Gewerkschafter Axel Schaumburger einzuschüchtern? Mainz bestreitet dies.Foto: pm

Versucht das Ministerium, den Gewerkschafter Axel Schaumburger einzuschüchtern? Mainz bestreitet dies.Foto: pm

Zweibrücken. Organisierter Drogenhandel im Rosenstadt-Knast? Mit solchen Aussagen hatte Axel Schaumburger, Medienreferent der Gewerkschaft Strafvollzug, am 23. Mai im Merkur für Wirbel gesorgt. Auch im Mainzer Justizministerium. Das zitierte Schaumburger nach eigenen Angaben wenige Tage darauf zum Gespräch in die Mainzer Strafvollzugsabteilung. Und befragte ihn, so die übereinstimmende Aussage von ihm und dem Justizministerium, nicht in seiner Funktion als Gewerkschafter, sondern als Beamter des Landes Rheinland-Pfalz und Mitarbeiter der JVA Zweibrücken. Dabei, so das Justizministerium auf Merkur-Nachfrage, habe das Gespräch keineswegs dazu dienen sollen, um Schaumburger einzuschüchtern. Pressesprecher Wahid Samimy: "Wir wollen nichts unter den Tisch kehren und es gibt auch nichts unter den Tisch zu kehren." Details zu Inhalten und Verlauf des Gesprächs wollte er nicht nennen - erstens sei er nicht dabei gewesen, zweitens unterliege es der dienstlichen Verschwiegenheitspflicht.Winfried Conrad, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Strafvollzug, sprach Staatssekretärin Beate Reich und Minister Jochen Hartloff am Rande eines lange anberaunten Gesprächs zur Justizstrukturreform auf die Schaumburger-Befragung an. Der Tenor laut Conrad: Minister Hartloff sei erstaunt gewesen, dass das Thema nicht schon am 13. April bei seinem Besuch im Zweibrücker Gefängnis angesprochen wurde, sondern er es aus dem Merkur erfuhr. Daher die Nachfrage bei Schaumburger, wie er zu seinen Erkenntnissen gekommen sei.

Samimy: "Das Thema 'Drogenspürhunde im Vollzug' ist nicht neu. Ihr Einsatz wird grundsätzlich als sinnvoll erachtet. Fakt ist, dass die Kosten für justizeigene Drogenspürhunde unverhältnismäßig hoch sind und nur durch weitere Personaleinsparungen finanziert werden könnten."

Sollten auf Schaumburger doch noch Konsequenzen zukomme, werde man sich "als Gewerkschaft vor den Kollegen stellen", kündigt Winfried Conrad an. Die Gewerkschaft nehme nun Kontakt zu Ländern auf, die Spürhunde einsetzen. Man wolle Erfahrungen sammeln, wie man Geld sparen kann, um sie doch in Zweibrücken einzusetzen. Etwa indem man die Haftraumkontrollen reduziert - Mitarbeiter könnten sich dann in der gewonnen Zeit um die Vierbeiner kümmern. Conrad: "Der Minister ist offen, über Drogenspürhunde zu reden, wenn sie nicht mehr kosten und ein positiver Effekt erreicht werden kann."

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