Mauschbach begrenzt Vertrag mit Ölspur-Unternehmen auf ein Jahr
Mauschbach. Heftige Diskussion gab es gestern Abend im Mauschbacher Rat wegen der Beseitigung von Ölspuren auf den Dorfstraßen. Wie andernorts auch, halten manche Ratsmitglieder die Regelung, dass die Ortsgemeinde für Kosten aufkommen muss, die in der Ortsdurchfahrt entstehen und für die die Verursacher nicht ermittelbar sind, für ungerecht und nicht nachvollziehbar
Mauschbach. Heftige Diskussion gab es gestern Abend im Mauschbacher Rat wegen der Beseitigung von Ölspuren auf den Dorfstraßen. Wie andernorts auch, halten manche Ratsmitglieder die Regelung, dass die Ortsgemeinde für Kosten aufkommen muss, die in der Ortsdurchfahrt entstehen und für die die Verursacher nicht ermittelbar sind, für ungerecht und nicht nachvollziehbar. Dem Hornbacher Beispiel und den Vertrag insgesamt ablehnen wollten die Mauschbacher allerdings nicht. Bürgermeister Helmut Tiedtke erinnerte daran, dass nach dem Landesstraßengesetz die Gemeinde für die klassifizierten Straßen die Reinigungspflicht hat. Tiedtke erklärte, das Ölspur-Beseitigungs-Unternehmen den Ortsgemeinden schon dahin entgegen, dass keine Anfahrt berechnet wird. Um jedoch bei einer Gesetzesänderung vertraglich flexibel zu sein, fand letztlich der Antrag von Bernhard Krippleben Zustimmung, den Vertrag zunächst nur für ein Jahr abzuschließen.Der Mauschbacher Seniorennachtmittag wurde auf den 24. Januar terminiert. cos
