Wallhalben Happy-End fürs Endlosprojekt Stuhlbachtal
Wallhalben · In den kommenden Wochen soll es in Wallhalben einen Ortstermin geben, bei dem Details besprochen werden.
Kaum zu glauben, doch für die schier endlose Geschichte „Renaturierung Stuhlbachtal“ scheint nunmehr die Ortsgemeinde Wallhalben das Schlusskapitel schreiben zu können. Nicht allein Ortsbürgermeisterin Christine Burkhard fallen dabei wohl zentnerschwere Steine vom Herzen. Seit vielen Jahren wird um die Umsetzung der fertigen Pläne gerungen. Jetzt ist ein ganz neuer Lösungsweg gefunden, für den sich viele Behördenvertreter von allen möglichen zuständigen Behörden den Kopf zerbrochen haben.
Mit Erfolg, wie bei der vergangenen Ratssitzung zu hören gewesen ist. Ortsbürgermeisterin Burkhard verwies auf die gemeinsamen Gespräche und die Einigung darauf, dass die Teilnehmergemeinschaft der benachbarten Ortsgemeinde Knopp-Labach mit der Abwicklung der Renaturierungsarbeiten betraut werden kann.
Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum ist bei der Findung dieses Lösungsweges federführend gewesen. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD-Süd), die zuständigen Ministerien und auch die Fachabteilungen bei der Kreisverwaltung Südwestpfalz haben bereits grünes Licht für den Lösungsweg gegeben. Ortsbürgermeisterin Christine Burkhard konnte zudem erklären, dass ein Übertragen der Renaturierungsarbeiten sich keineswegs förderschädigend auf das Projekt auswirken wird. Eine richtungsweisende Aussage, denn die für das Flurbereinigungsverfahren in Knopp-Labach gegründete Teilnehmergemeinschaft unterliegt nicht der Steuerpflicht.
In den kommenden Wochen soll es einen Ortstermin geben, bei dem Behördenvertreter vor Ort Details besprechen und sich abstimmen. Die Ortsbürgermeisterin lud auch die Ratsmitglieder zur Teilnahme ein. Sie wird mit den Ortsbeigeordneten gleichfalls am Ortstermin teilnehmen. Unter die schier endlose Geschichte der Renaturierung des Stuhlbachtals könnte dann wohl noch in diesem Jahr ein Schlusspunkt gesetzt werden. Zur Erinnerung, die damals noch eigenständige Verbandsgemeinde Wallhalben hatte für die Maßnahme sogar eine wasserrechtliche Genehmigung, in der Nähe der Landgrafenmühle einen Landschaftsweiher zu schaffen. Wie das heutige Ratsmitglied Berthold Martin in der Ratssitzung erklärte, seien sogar Fördermittel „zurückgestellt worden“ um die Renaturierungsmaßnahme zu finanzieren.
Vom Kuchen „Solarpark“ kann sich die Ortsgemeinde Wallhalben vielleicht ein größeres Stück abschneiden und damit die Gemeindefinanzen aufbessern. Das Unternehmen Anumar aus Ingolstadt möchte auch auf Gemarkungsflächen der Ortsgemeinde Wallhalben Solarparks installieren, falls die Ortsgemeinde diese Absicht mitträgt, denn diese besitzt die Planungshoheit und ist Herrin über das Planungsverfahren, sprich das Aufstellen der notwendigen Bebauungspläne für Sondergebiete, ohne die auch ein Solarpark nicht geschaffen werden kann.
Mit Grundstückseigentümern scheinen Vertreter des Unternehmens zumindest teilweise schon handelseinig zu sein. Neben Gewerbesteueranteilen profitiert Wallhalben von dem Projekt durch den direkten Zufluss von 0,2 Cent pro gewonnenem Kilowatt Strom, welcher ins Netz eingespeist wird. Dirk Kattler als Kämmerer der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben wies zu einem späteren Zeitpunkt allerdings darauf hin, dass sich ein möglicher Zufluss an Gewerbesteuer nicht förderlich für die Gemeindefinanzen auswirke, denn dann würden sich die Schlüsselzuweisungen bei der Gewerbesteuer minimieren, sozusagen dort „aufgezehrt“ werden. Ganz anders allerdings verhalte es sich bei den 0,2 Cent, welche direkt an die Ortsgemeinde Wallhalben abgeführt werden.
