Kleinsteinhauser Rat muss für Fonds sparen und erhöht Grundsteuer
Kleinsteinhausen. Mit 75 652 Euro stand Kleinsteinhausen zum Stichtag am 31.12.2009 in der Kreide. Von diesem Schuldenberg könnte sich der Ort mit einem Beitritt zum Entschuldungsfonds des Landes zu zwei Dritteln entlasten, was rund den 78,25 Prozent entspricht. Auf die Dauer von 15 Jahren müssen jährlich 1315 Euro eingespart werden
Kleinsteinhausen. Mit 75 652 Euro stand Kleinsteinhausen zum Stichtag am 31.12.2009 in der Kreide. Von diesem Schuldenberg könnte sich der Ort mit einem Beitritt zum Entschuldungsfonds des Landes zu zwei Dritteln entlasten, was rund den 78,25 Prozent entspricht. Auf die Dauer von 15 Jahren müssen jährlich 1315 Euro eingespart werden. Einen anderen gangbaren Weg als die Grundsteuer von 338 Prozent auf nunmehr 347 Prozent anzuheben, sahen die Ratsmitglieder gestern Abend mit einer Ausnahme nicht. Wilfried Veith (UWG) war dagegen. "Die Gemeinde sollte die Schulden behalten", so sein Argument, weil immer nur die Bürger alles zahlen müssen. In diesem Fall nicht mal alle, sondern nur jene, die Grundbesitz haben.Bei einem Messbetrag von 142 für die Grundsteuer B macht diese im Jahr 47 Euro aus, wie Ortsbürgermeister Ludwig Doniat vorrechnete. "Einem Rentner, der sich alles am Mund abspart und etwas Grundbesitz hat, fällt diese zusätzliche Steueranhebung schwer", stellte Wilfried Veith fest und plädierte dafür, dass die Gemeinde auf den Schulden sitzen bleibt.
Die Ortsbeigeordnete Martina Wagner suchte eine Einsparmöglichkeit beim Winterdienst. Ihr blieb unverständlich, wieso der Planansatz im Haushalt dafür von 2600 Euro auf 4000 Euro stieg. Jetzt soll im Ort geprüft werden, ob nicht, wie in Käshofen, vielleicht eine Privatperson zur Übernahme des Räumdienstes bereit sei. Mit der Gegenstimme von Wilfried Veith wurde dem Beitritt zum Entschuldungsfond zugestimmt und zugleich die Anhebung der Grundsteuer B auf nunmehr 347 Prozent beschlossen.
Vor Jahren wollte die Gemeinde ein neues Baugebiet erschließen. Dafür war bereits ein Umlegungsausschuss gebildet worden. Zum Verfahren selbst kam es nicht und jetzt ist wiederum ein Umlegungsausschuss notwendig, um das eingeleitete Verfahren rückgängig zu machen.
Neben Christa Zabanoff-Schwarz wurden gestern Abend Günther Blinn, Norbert Schumm, Beate Buser, Hermann Hüther, Thorsten Mehlhorn und Wilfried Veith in den Ausschuss gewählt. cosFoto: pm
